AEG 1994 Anlage 2 (zu § 6c) (Law)

...2016, 2128) Die Informationen, die antragstellende Unternehmen gemäß § 6c bereitzustellen haben, umfassen: ...

AEG 1994 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...22) Ein Netz oder Schienennetz sind die gesamten Schienenwege, die von einem Betreiber der Schienenwege betrieben werden. (23) Gefährliche Ereignisse sind Unfälle und Störungen im Eisenbahnb...

AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)

...2, soweit die Eisenbahninfrastruktur einer Werksbahn benutzt wird. (2) Sind Anforderungen der §§ 6a bis 6e erfüllt, ist die Unternehmensgenehmigung zu erteilen. Die Genehmigung na...

AEG 1994 § 6i Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission (Law)

...2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 32) erlassener Durchführungsrech...

AEG 1994 § 7d Anerkennungen (Law)

...§ 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 5 und 16 ergangenen Rechtsverordnung. Satz 1 gilt nicht für Eisenbahnen, die Schulungseinrichtungen nach Satz 1 Nummer 1 betreiben, wenn ihnen e...

AEG 1994 § 9 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 14d Auskunftspflicht (Law)

...§ 14 vorlegen.

AEG 1994 § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)

...2) Die Enteignungsbehörde hat spätestens sechs Wochen nach Eingang des Antrags auf Besitzeinweisung mit den Beteiligten mündlich zu verhandeln. Hierzu sind der Antragsteller und die Betroffenen zu lad...

AEG 1994 § 25b (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 24 (Law)

(weggefallen)

AEG 1994 § 4a Instandhaltung (Law)

...2011 über ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 653/2007 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22). Die Instandha...

AEG 1994 § 5c Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten (Law)

...§ 5b Absatz 1 erforderlich ist. Ebenso stellen sie die beteiligten Eisenbahn- und gegebenenfalls Straßenfahrzeuge mit identifizierenden Fahrzeug- und Halterdaten fest. (2) Perso...

AEG 1994 § 6a Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung (Law)

Wer einen Antrag auf Erteilung einer Unternehmensgenehmigung stellt, muss der zuständigen Genehmigungsbehörde vor Aufnahme seiner Tätigkeit nachweisen, dass er den nachstehenden Anforderungen an die Z...

AEG 1994 § 6c Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit (Law)

...§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 oder für 60 Monate für eine Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 erfüllen kann. (2) Die Genehmigungsbehörde prüft die finanzielle Leistungsfähigk...

AEG 1994 § 7 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 9a (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)

...2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum.

AEG 1994 § 14b Deckungssumme (Law)

...20 Millionen Euro je Schadensereignis und muss für jede Versicherungsperiode mindestens zweimal zur Verfügung stehen.

AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

...2) Die zuständigen Behörden, die beabsichtigen, die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen durch Eisenbahnverkehrsunternehmen auf der Grundlage des Artikels 1 Abs. 4 und des Artikels 14 der in A...

AEG 1994 § 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung (Law)

Für die Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung gilt § 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. ...