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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 AL 2/11 R (Urteil)
...3 - B 12 AL 3/03 R - AuB 2003, 341). Hiervon ausgehend hat der Senat bei unterbliebenen Beanstandungen in Beitragsnachforderungsfällen das Bestehen einer Vertrauensgrundlage für den Arbeitgeber (und d...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 20/11 R (Urteil)
...3 Arbeitslosengeld (Alg). Der Kläger war ab 7.6.2003 fortlaufend ua wegen Spinalkanalstenose arbeitsunfähig krank und erhielt ab 19.7.2003 von der Beklagten Krg. Der Medizinische Dienst der Krankenver...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 1/09 R (Urteil)
...3 - L 12 AL 188/02). Das ergibt sich aus dem gleichfalls nach Art 15 Abs 5 SPR anwendbaren § 330 Abs 3 SGB III, wonach bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 48 Abs 1 Satz 2 SGB X der Verwaltungsakt ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 6/17 R (Urteil)
...3. Die Klägerin hat Anspruch auf Alg für eine Dauer von 30 Tagen ab 9.5.2013 anstelle des von der Beklagten angenommenen Zeitraums von 30 Tagen nach Beendigung der Unterrichtsveranstaltungen ab dem 28...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 1/12 R (Urteil)
...3 bis 30.11.2003 lehnte sie hingegen eine Beitragserstattung - auch bezogen auf die Arbeitnehmeranteile - mit der Begründung ab, dass dieser Anspruch nach Maßgabe des § 26 Abs 1 S 3 iVm § 27 Abs 2 S 1...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 68/12 R (Urteil)
...arauf ab, dass der Anspruch auf Alg (auch noch) im zweiten Monat wegen einer Urlaubsabgeltung gemäß § 143 Abs 2 SGB III ruht. Ausreichend ist danach nicht, dass der Anspruch aufgrund eines vorausgegan...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/15 R (Urteil)
...am. Denn § 41 Abs 2 SGB X ist auch anwendbar, wenn das LSG die letzte Tatsacheninstanz zwar zunächst mit einer Endentscheidung abschließt, sich dieser Abschluss der Tatsacheninstanz aber nicht als dau...