• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 P 2/16 (Urteil)

  ...allenfalls die Programmvorgaben, nicht aber die Hardware betreffen. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers festzustellen, dass der am 19. Juli 2013 durchgeführte Austausch umfangreic...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 12/18 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 10/18 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 PB 38/09 (Urteil)

  ...abei auf die organisationsrechtliche Ausgestaltung in der jeweiligen Vereinbarung zwischen der Bundesagentur und dem kommunalen Träger an (§ 44b Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB II). Darauf hat bereits das Obe...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 20/16 (Urteil)

  ...alige Bedarfe gesehen hat, hat er diese Bedarfe in den §§ 31, 34 ff. SGB XII gesondert definiert. Der Katalog einmaliger Bedarfe und der Bedarfe für Bildung und Teilhabe in § 31 Abs. 1, § 34 SGB XII i...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 11/18 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 13/18 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 14/18 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 4/13 (Urteil)

  ...auck/Noftz, a.a.O. K § 44c Rn. 47; Abetz, in: GK SGB II, a.a.O. § 44c Rn. 152; Knapp, a.a.O. § 44c Rn. 60; Altvater, a.a.O. § 88 Rn. 68d; Fischer/Goeres/Gronimus, a.a.O. K § 88 Rn. 15 f.). ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 3/14 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 4/14 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 8/15 (Urteil)

  ...andere Regelung i.S.v. § 90 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII 2008 trifft. Dies folgt daraus, dass die Vorinstanz § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII 2008 unmittelbar auslegt und anwendet. Sie bringt damit zum Ausdruck, ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 18/12 (Urteil)

  ...§ 93 Abs. 1 SGB VIII a.F. zählt. Die Beteiligten haben zu Recht auch nicht in Abrede gestellt, dass die Berücksichtigung des Kindergeldes weder nach § 93 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII a.F. noch nach § 93 Abs...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 5/14 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 2/14 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 1/14 (Urteil)

  ...Amtes (§ 6c Abs. 4 Satz 1 SGB II) als auch bei der im Ausnahmefall zulässigen Übertragung eines anderen Amtes mit geringerem Grundgehalt (§ 6c Abs. 4 Satz 2 SGB II) zu gewähren. Dabei sieht das Gesetz...

• Urteil vom Hamburgisches Oberverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 Bf 29/14 (Urteil)

  ...ahmen des § 86 Abs. 1 SGB VIII relevante Umstand, dass die Vaterschaft bislang nicht anerkannt oder gerichtlich festgestellt war, was zur Folge hatte, dass es deshalb nach § 86 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII ...

• Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 5/17 (Urteil)

  ...at ab. Allerdings gibt es hierzu durchaus diskutable Ansätze, wie etwa die Hinzurechnung der Werbungskostenpauschale nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II oder der Freibeträge nach § 11a Abs. 3 SGB II. Ohne...

• Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 6/17 (Urteil)

  ...at ab. Allerdings gibt es hierzu durchaus diskutable Ansätze, wie etwa die Hinzurechnung der Werbungskostenpauschale nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II oder der Freibeträge nach § 11a Abs. 3 SGB II. Ohne...

• Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 7/17 (Urteil)

  ...at ab. Allerdings gibt es hierzu durchaus diskutable Ansätze, wie etwa die Hinzurechnung der Werbungskostenpauschale nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II oder der Freibeträge nach § 11a Abs. 3 SGB II. Ohne...