EnWG 2005 § 43a Anhörungsverfahren (Law)

...§ 73 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Der Plan ist gemäß § 73 Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes innerhal...

TierSeuchSchBMV § 43a (weggefallen) (Law)

GenG § 43a Vertreterversammlung (Law)

...§ 43 Abs. 4 und 5 entsprechend. Kein Vertreter kann für längere Zeit als bis zur Beendigung der Vertreterversammlung gewählt werden, die über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsic...

LuftVZO § 43a (weggefallen) (Law)

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BRüG § 43a (Law)

...§§ 1, 3) durch rechtskräftige Entscheidung oder rechtsgültige gütliche Einigung festgestellt und stellt sich nachträglich heraus, daß der Berechtigte sich unlauterer Mittel bedient oder vorsätzlich od...

BRAO § 43a Grundpflichten (Law)

(1) Der Rechtsanwalt darf keine Bindungen eingehen, die seine berufliche Unabhängigkeit gefährden. (2) Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf ...

PatAnwO § 43a Vergütung (Law)

...§ 52a, § 59a der Bundesrechtsanwaltsordnung) ist zulässig. Im Übrigen sind Abtretung oder Übertragung nur zulässig, wenn eine ausdrückliche, schriftliche Einwilligung des Mandanten vorliegt oder die F...

GWB § 43a Evaluierung (Law)

...§ 35 Absatz 1a, § 37 Absatz 1 Nummer 1 und § 38 Absatz 4a.

DMBilG § 43a Abführungspflicht für wertberichtigte Forderungen (Law)

...§ 13 Abs. 4 mit dem Schuldner nicht in seine D-Markeröffnungsbilanz aufgenommen hat.

LAnpG § 43a Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Law)

Die zur strukturellen Anpassung erforderlichen Kündigungen werden nach Maßgabe des Kündigungsrechts vom Vorstand der LPG ausgesprochen. Die Mitgliedschaft wird durch die Kündigung des Arbeitsverhältni...

BeamtVG § 43a Schadensausgleich in besonderen Fällen (Law)

...§ 31 Abs. 5 und § 31a Abs. 4 entsprechend.

EStG § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer (Law)

...§ 44 Absatz 5 bleibt unberührt. 8 Die vorstehenden Sätze gelten nicht in den Fällen des § 20 Absatz 8 und des § 44 Absatz 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb sowi...

GmbHG § 43a Kreditgewährung aus Gesellschaftsvermögen (Law)

Den Geschäftsführern, anderen gesetzlichen Vertretern, Prokuristen oder zum gesamten Geschäftsbetrieb ermächtigten Handlungsbevollmächtigten darf Kredit nicht aus dem zur Erhaltung des Stammkapitals e...

WiPrO § 43a Regeln der Berufsausübung (Law)

(1) Berufsangehörige üben ihren Beruf aus 1. in eigener Praxis oder in gemeinsamer Berufsausübung gemäß § 44b, ...

BBesG § 43a Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr (Law)

(1) Wer als Kommandosoldat oder als Kampfschwimmer für Einsatzaufgaben der Spezialkräfte der Bundeswehr verwendet oder für eine solche Verwendung ausgebildet wird, erhält Prämien nach Maßgabe der Absä...

SGB 12 § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung (Law)

...§ 43 Absatz 1 bis 4 einzusetzenden Einkommens und Vermögens sowie abzüglich von Aufrechnungen und Verrechnungen nach § 44b. (3) Sehen Vorschriften des Dritten Kapitels vor, dass Bedarfe, die...

BZRG § 43a Verfahrensübergreifende Mitteilungen von Amts wegen (Law)

...§§ 25, 39, 49, 55 Absatz 2 und § 63 Absatz 3 ist die Übermittlung personenbezogener Daten zulässig, wenn die Kenntnis der Daten aus der Sicht der übermittelnden Stelle 1. ...

SGB 2 § 43a Verteilung von Teilzahlungen (Law)

Teilzahlungen auf Ersatz- und Erstattungsansprüche der Träger nach diesem Buch gegen Leistungsberechtigte oder Dritte mindern die Aufwendungen der Träger der Aufwendungen im Verhältnis des jeweiligen ...

WaffG 2002 § 43a Nationales Waffenregister (Law)

Bis zum 31. Dezember 2012 ist ein Nationales Waffenregister zu errichten, in dem bundesweit insbesondere Schusswaffen, deren Erwerb und Besitz der Erlaubnis bedürfen, sowie Daten von Erwerbern, Besitz...

AsylVfG 1992 § 43a (weggefallen) (Law)