• ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit ...

• ArbStättV 2004 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten § 5 Nichtraucherschutz ...

• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber zunächst festzustellen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können...

• ArbStättV 2004 § 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Ab...

• ArbStättV 2004 § 7 Ausschuss für Arbeitsstätten (Law)

  ...§ 4 des Arbeitsschutzgesetzes berücksichtigen. Das Arbeitsprogramm des Ausschusses für Arbeitsstätten wird mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmt. Der Ausschuss arbeitet eng mit ...

• ArbStättV 2004 § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  ...5) Der Arbeitgeber hat beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigk...

• ArbStättV 2004 Anhang Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Absatz 1 (Law)

  ...5.1 Arbeitsplätze in nicht allseits umschlossenen Arbeitsstätten und Arbeitsplätze im Freien 5.2 Baust...

• ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)

  ...§ 5 und der Anhang Nummer 1.3: 1. Arbeitsstätten im Reisegewerbe und im Marktverkehr, 2. ...

• ArbStättV 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...5) Bildschirmarbeitsplätze sind Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind. (6) Bildschirmgeräte sind Funk...

• ArbStättV 2004 § 6 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur V...

• ArbStättV 2004 § 8 Übergangsvorschriften (Law)

  ...§ 2 Absatz 2 der Arbeitsstättenverordnung vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179), die zuletzt durch Artikel 282 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, solange fort, b...

• ArbStättV 2004 § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 3 eine Gefährdungsbeurteilun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 347/15 (Urteil)

  ...§ 3a ArbStättV idF vom 27. September 2002 (nunmehr § 5 ArbStättV) enthalten. Damit schützt § 5 ArbStättV vor jeder Form des Passivrauchens. Im Übrigen wurde § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbStättV zur Umsetzung d...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 59/15 (Urteil)

  ...§ 3 ArbStättV iVm. § 5 ArbSchG an (BAG 28. März 2017 - 1 ABR 25/15 - Rn. 27). 17 cc) Von solchen i...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...§§ 5, 9 oder 10 nach Kündigung des Versicherungsvertrages nicht zu Stande oder endet eine Versicherung nach den §§ 5 oder 10 vor Erfüllung der Vorversicherungszeit nach § 9, ist das private Krankenver...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...§ 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Februar 1990 (GBl. I S. 66), geändert durch Gesetz vom 31. Mai 1990 (GBl. I S. 275), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom ...

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...