HGrG (XXXX) §§ 57a bis 57c (weggefallen) (Law)

HRG (XXXX) §§ 57a bis 57f (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 57a und 58 (weggefallen) (Law)

ZVG § 57a (Law)

Der Ersteher ist berechtigt, das Miet- oder Pachtverhältnis unter Einhaltung der gesetzlichen Frist zu kündigen. Die Kündigung ist ausgeschlossen, wenn sie nicht für den ersten Termin erfolgt, für den...

LuftVG § 57a Behördliche Schlichtung (Law)

...§ 33 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes einzutragen; § 32 Absatz 3 und 5 sowie § 35 Absatz 2 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes sind nicht anzuwenden.

SGG § 57a (Law)

(1) In Vertragsarztangelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung ist, wenn es sich um Fragen der Zulassung oder Ermächtigung nach Vertragsarztrecht handelt, das Sozialgericht zuständig, in dess...

StBerG § 57a Werbung (Law)

Werbung ist nur erlaubt, soweit sie über die berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sachlich unterrichtet und nicht auf die Erteilung eines Auftrags im Einzelfall gerichtet ist.

WiPrO § 57a Qualitätskontrolle (Law)

...§ 316 des Handelsgesetzbuchs durchführen. Sie sind verpflichtet, dies bei der Wirtschaftsprüferkammer spätestens zwei Wochen nach Annahme eines Prüfungsauftrages anzuzeigen. Mit der Anzeige sind Art u...

KSVG (XXXX) §§ 57a bis 60 (weggefallen) (Law)

HGrG Eingangsformel (Law)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

BBergG § 57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...§ 52 Abs. 2a durchzuführende Planfeststellungsverfahren tritt an die Stelle des Verfahrens nach den §§ 54 und 56 Abs. 1. Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde ist die für die Zulassung von Bet...

HGrG § 21 (weggefallen) (Law)

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HGrG § 33a (weggefallen) (Law)

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HGrG § 51a (weggefallen) (Law)

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GmbHG § 57a Ablehnung der Eintragung (Law)

...§ 9c Abs. 1 entsprechende Anwendung.

GenG § 57a Prüfungsbegleitende Qualitätssicherung (Law)

...§ 264d des Handelsgesetzbuchs oder ist sie ein CRR-Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 3d Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit einer Bilanzsumme von mehr als 3 Milliarden Euro, hat in entsprechender ...

IRG § 57a Kosten der Vollstreckung (Law)

Die verurteilte Person trägt die Kosten der Vollstreckung. Sie trägt auch die notwendigen Kosten ihrer Überstellung, sofern die Überstellung nur mit ihrem Einverständnis erfolgen kann. Von der Auferle...

HGrG § 1 Gesetzgebungsauftrag (Law)

Die Vorschriften dieses Teils enthalten Grundsätze für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder. Bund und Länder sind verpflichtet, ihr Haushaltsrecht nach diesen Grundsätzen zu regeln.

HGrG § 1a Haushaltswirtschaft (Law)

(1) Die Haushaltswirtschaft kann in ihrem Rechnungswesen im Rahmen der folgenden Vorschriften kameral oder nach den Grundsätzen der staatlichen doppelten Buchführung nach § 7a (staatliche Doppik) gest...

HGrG § 49 Grundsatz (Law)

Die Vorschriften dieses Teils gelten einheitlich und unmittelbar für den Bund und die Länder.