TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)

(1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei h...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

TEHG 2011 Anhang 2 (zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, (Law)

...§ 6 Absatz 1 Satz 1 gelten folgende Fristen: a) Für Betreiber von Anlagen, die spätestens zehn Monate vor Beginn eine...

TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)

...6. die Fälle, in denen von einer Zuteilung auf Grundlage von Emissionswerten je erzeugter Produkteinheit ausnahmsweise abgesehen wird oder in denen gesonderte Zuteilungs...

TEHG 2011 § 14 Ausgabe von Berechtigungen (Law)

(1) Die zuständige Behörde gibt die nach § 9 Absatz 4 zugeteilten Berechtigungen nach Maßgabe der Zuteilungsentscheidung bis zum 28. Februar eines Jahres, für das Berechtigungen abzugeben sind, aus. ...

TEHG 2011 § 23 Elektronische Kommunikation (Law)

...§ 2 Absatz 7 gilt Absatz 1 entsprechend.

TEHG 2011 § 30 Durchsetzung der Abgabepflicht (Law)

(1) Kommt ein Betreiber seiner Pflicht nach § 7 Absatz 1 nicht nach, so setzt die zuständige Behörde für jede emittierte Tonne Kohlendioxidäquivalent, für die der Betreiber keine Berechtigungen abgege...

TEHG 2011 § 33 Allgemeine Übergangsregelung (Law)

...§ 18 findet ab dem 1. Januar 2013 Anwendung. (2) § 13 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 4 und § 27 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durc...

TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

TEHG 2011 § 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve (Law)

...§ 11 Absatz 2 eine Luftverkehrstätigkeit neu aufgenommen haben oder 2. die im Rahmen ihrer Luftverkehrstätigkeit erbrachte Transportleistung...

TEHG 2011 § 8 Versteigerung von Berechtigungen (Law)

...§ 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes, denen eine Erlaubnis nach § 32 des Kreditwesengesetzes erteilt worden ist, und 2. nach § 53 Absatz 1 ...

TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

Berechtigungen werden in einem Emissionshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.

TEHG 2011 § 21 Prüfstellen (Law)

...§ 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 6, § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt: 1. ...

TEHG 2011 § 27 Befreiung für Kleinemittenten (Law)

...§ 9 Absatz 1. (2) Die Befreiung nach Absatz 1 setzt einen Antrag des Betreibers bei der zuständigen Behörde voraus, der nur zusammen mit dem Antrag nach § 9 Absatz 2 ...

TEHG 2011 § 28 Verordnungsermächtigungen (Law)

...§§ 5 und 7 in Fällen des § 27 Absatz 6. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Nat...

TEHG 2011 § 32 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 6 Absatz 1 einen Überwachungsplan nicht oder nicht rechtzeitig einreicht, 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 3 Satz 2 zuwide...

TEHG 2011 § 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)

...§§ 4, 5 und 7 erst ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, sind sie für Treibhausgase, die ab diesem Datum freigesetzt werden, anzuwenden. Die §§ 9 un...

TEHG 2011 § 2 Anwendungsbereich (Law)

...6.2009, S. 16) in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden darf und 3. Anlagen oder Verbrennungseinheiten nach Anhang 1 Teil 2 Nummer...

TEHG 2011 § 7 Berechtigungen (Law)

...§ 1 Absatz 11 des Kreditwesengesetzes oder des § 2 Absatz 2b des Wertpapierhandelsgesetzes.

TEHG 2011 § 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber (Law)

...6) Die Zuteilungsentscheidung ist aufzuheben, soweit sie auf Grund eines Rechtsakts der Europäischen Union nachträglich geändert werden muss. Die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben...