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SGB 8 § 35a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (Law)
...§ 53 Absatz 3 und 4 Satz 1, den §§ 54, 56 und 57 des Zwölften Buches, soweit diese Bestimmungen auch auf seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Personen Anwendung finden. ...
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KFürsV § 28 Eingliederungshilfe (Law)
(1) Beschädigte erhalten als Hilfen in besonderen Lebenslagen nach § 27d Abs. 1 Nr. 3 des Bundesversorgungsgesetzes auch 1. Hilf...
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SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)
...§§ 26, 33, 41 und 55 des Neunten Buches insbesondere 1. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Sch...
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Urteil vom Bundessozialgericht - B 8 SO 9/17 R (Urteil)
...§ 54 Abs 1 SGB XII iVm §§ 26, 33, 41 und 55 SGB IX aF und die auf Grundlage der Ermächtigung des § 60 SGB XII erlassene Eingliederungshilfe-VO konkretisiert. Nach § 8 Abs 1 Eingliederungshilfe-VO gilt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 24/11 R (Urteil)
...§ 82 Abs 3 Satz 3 SGB XII (vgl dazu: BSGE 108, 241 ff RdNr 24 = SozR 4-3500 § 82 Nr 8; BSGE 106, 62 ff RdNr 32 = SozR 4-3500 § 82 Nr 6) oder nach der bei Vermögen anzuwendenden Härteregelung des § 90 ...
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HGBEG Art 8 (Law)
...§§ 574 bis 580, 582 bis 584, 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes erg...
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SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)
...§ 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung ...
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Grundgesetz Artikel 8 (Law)
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines G...
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SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)
...§ 36 des Ersten Buches bleibt unberührt.
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 2/16 R (Urteil)
...§ 40 Nr 2 RdNr 12 ; BSGE 88, 166, 172 = SozR 3-2500 § 28 Nr 5 S 31 ; BSGE 83, 254, 256 = SozR 3-2500 § 37 Nr 1 S 3 ; offen gelassen Bundessozialgericht , Urteil vom 24.3.2015 - B 8 SO 22/13 R - RdNr 1...
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GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 18/12 R (Urteil)
...§ 8 Abs 1 Eingliederungshilfe-VO im Rahmen seines Ermessens gemäß § 8 Abs 2 Eingliederungshilfe-VO, der eine Ausprägung des Nachranggrundsatzes (§ 2 SGB XII) ist, Leistungen (ggf nur teilweise) als Da...
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FRG Anlage 8 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...
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GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)
Dieser Vertrag einschließlich der Anlage tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen i...
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LuftVZO Muster 8 (Law)
...8, 1271)
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BÄO § 8 (Law)
...§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 zurückgenommen oder widerrufen worden ist oder die gemäß § 9 auf die Approbation verzichtet hat und die einen Antrag auf Wiedererteilung der Approbation gestellt hat, kan...
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AltautoV § 8 Abfallvermeidung (Law)
...8. September 2000 über Altfahrzeuge (ABl. EG Nr. L 269 S. 34) in der jeweils geltenden Fassung genannten Fällen unter den dort genannten Bedingungen, wobei die Entscheidung 2005/438/EG der Kommission ...
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AMVV § 8 (weggefallen) (Law)
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AsphAusbV § 8 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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AuslSchuldAbkAG § 8 (Law)
...§ 3 oder § 5 keinen Anspruch auf die Vorteile der in Nummer 7 Absatz 1 Buchstabe e der Anlage I oder in Artikel V Abs. 11 der Anlage II des Abkommens enthaltenen Härteklauseln. Dies gilt bei verbrieft...