• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...008 ein Gemeinschaftszeugnis erhalten haben, müssen Motoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung fes...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 67/17 (Urteil)

  ...or Beginn des auf den letzten Tag der Frist folgenden Tages um 00:00 Uhr eingehen müssen und damit, weil zwischen 24:00 Uhr und 00:00 Uhr keine, auch keine logische Sekunde existiert, vor Ablauf von 2...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 918/11 (Urteil)

  ...00:00 Uhr und 24:00 Uhr iHv. 0,58 Euro brutto pro Stunde, Sonntagszuschläge für Arbeit an Sonntagen von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr iHv. 2,71 Euro brutto pro Stunde, Feiertagszuschläge für Arbeit an geset...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 877/12 (Urteil)

  ...00:00 Uhr und 24:00 Uhr iHv. 0,58 Euro brutto pro Stunde, Sonntagszuschläge für Arbeit an Sonntagen von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr iHv. 2,71 Euro brutto pro Stunde, Feiertagszuschläge für Arbeit an geset...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 504/10 (Urteil)

  ...007. Gemäß § 14 Nr. 2 MTV 2007 traten mit dem Inkrafttreten dieses Tarifvertrags der MTV 2003 sowie eventuelle Anhänge oder Protokollnotizen außer Kraft. Nach der Protokollnotiz 1 zum MTV 2007 waren s...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-276/13 (Urteil)

  ...otokoll festgehalten wurde, sieht Art. 4 der „articles of incorporation“ (Satzung) von Growth Energy Kategorien von Mitgliedern mit und ohne Stimmrecht vor. Insbesondere hat ein „assoziiertes“ Mitglie...