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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...1057,19 1096,31 1135,43 1174,55 1213,67 1252,79 1291,91 1331...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...11 1.310 A 12 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Gr...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...12 441,71 535,69 616,11 ...
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BEG § 224 (Law)
(1) Im Verfahren vor den Landgerichten besteht kein Anwaltszwang. (2) Im Verfahren vor den Oberlandesgerichten besteht für das Land kein Anwaltszwang. (3) Im Verfahren vor den Land...
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AktG § 224 Wirksamwerden der Kapitalherabsetzung (Law)
Mit der Eintragung des Beschlusses über die Herabsetzung des Grundkapitals ist das Grundkapital herabgesetzt.
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FamFG § 224 Entscheidung über den Versorgungsausgleich (Law)
...18 Abs. 1 oder Abs. 2 oder § 27 des Versorgungsausgleichsgesetzes nicht stattfindet, stellt das Gericht dies in der Beschlussformel fest. (4) Verbleiben nach dem Wertausgleich bei der Scheid...
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InsO § 224 Rechte der Insolvenzgläubiger (Law)
Für die nicht nachrangigen Gläubiger ist im gestaltenden Teil des Insolvenzplans anzugeben, um welchen Bruchteil die Forderungen gekürzt, für welchen Zeitraum sie gestundet, wie sie gesichert oder wel...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...Artikels 1 § 5 des Haushaltstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BrennO 1998 § 224 (Law)
(weggefallen)
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StGB § 224 Gefährliche Körperverletzung (Law)
...1) Wer die Körperverletzung 1. durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, ...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 ...
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ZPO § 224 Fristkürzung; Fristverlängerung (Law)
...1) Durch Vereinbarung der Parteien können Fristen, mit Ausnahme der Notfristen, abgekürzt werden. Notfristen sind nur diejenigen Fristen, die in diesem Gesetz als solche bezeichnet sind. (2)...
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BBauG § 224 Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung (Law)
...arkeit des Umlegungsplans nach § 71 Absatz 1, 3. die vorzeitige Besitzeinweisung nach § 77 oder § 116 sowie 4. ...
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SGB 7 § 224 Unternehmernummer (Law)
...aren Verzeichnisses dieser Ordnungskennzeichen und legt es dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bis zum 31. Dezember 2017 vor.
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SGB 6 § 224 Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit (Law)
...1 185 Millionen Deutsche Mark und für das Jahr 2002 192 Millionen Euro festgesetzt. In den Folgejahren werden die Abschlagszahlungen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abrechnung für das jeweil...
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RVO (XXXX) §§ 206 bis 224 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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StPO § 224 Benachrichtigung der Beteiligten über den Termin (Law)
...1) Von den zum Zweck dieser Vernehmung anberaumten Terminen sind die Staatsanwaltschaft, der Angeklagte und der Verteidiger vorher zu benachrichtigen; ihrer Anwesenheit bei der Vernehmung bedarf es ni...