-
ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)
...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...
-
MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...
-
RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)
...bestehen in: Basel Offenburg ...
-
ÜblG 1 § 15 (Law)
...Bundesgebietes. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates die Kosten der Rückführung im Sinne des Absatzes 1 näher zu bestimmen.
-
BesVNG 1 § 15 (Law)
Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...
-
SprengV 1 § 15 (Law)
...bereinstimmen. (3) Absatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die ...
-
BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)
...Benennung als Bewerber gegeben habe. Ich habe außerdem meiner Benennung als Bewerber auf der Landesliste der .....
-
WG Art 95 (Law)
...bestimmt, ob der Inhaber eines gezogenen Wechsels die seiner Ausstellung zugrunde liegende Forderung erwirbt.
-
FGO § 95 (Law)
...ber die Klage wird, soweit nichts anderes bestimmt ist, durch Urteil entschieden.
-
NeuGlV § 95 Zustellungen (Law)
...Bundes.
-
DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)
...BGBl. I 2007, 3275 ) 1. Nährwertbezogene Angaben ...
-
MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben w...
-
BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...berwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen an die Brennstoffe nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. (2) Der Betreiber einer Einzelraum...
-
BLG § 95 (Law)
...bahnen können nicht zu Leistungen nach diesem Gesetz herangezogen werden.
-
FlurbG § 95 (Law)
...Bildung eines Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft kann unterbleiben. In diesem Falle unterliegen die Aufgaben des Vorstandes der Versammlung der Teilnehmer. Den Vorsitz in dieser führt der von den T...
-
MarkenG § 95 Rechtshilfe (Law)
...Beeidigung verweigern. Ebenso ist die Vorführung eines nicht erschienenen Zeugen anzuordnen. (3) Über das Ersuchen nach Absatz 2 entscheidet ein Beschwerdesenat des Patentgerichts in der Bes...
-
StVollzG § 95 Begriffsbestimmungen (Law)
...1) Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfsmittel und durch Waffen. (2) Körperliche Gewalt ist jede unmittelbare körperliche Einwi...
-
Grundgesetz Artikel 95 (Law)
...barkeit errichtet der Bund als oberste Gerichtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht. Über die Berufung de...
-
SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...beiten, eine möglichst umfassende Auskunftserteilung durch eine Stelle sicherzustellen. (4) Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung können über Möglichkeiten zum Aufbau einer nach § 1...