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RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)
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SprengV 1 § 40 (Law)
...den und die belegen, dass die Erfordernisse erfüllt werden. Im Übrigen gilt § 12 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes entsprechend. (5) Im Übrigen sind die §§ 13 bis 15 und 17 des B...
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SprengV 1 § 39 (Law)
...durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und 3 sind auch anzuwenden auf den Nachweis der Fachkunde für die ...
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MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahl...
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BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...d, indem die gleitenden Achtstundenmittelwerte aus Einstundenmittelwerten gebildet und stündlich aktualisiert werden; jeder auf diese Weise errechnete Achtstundenmittelwert gilt für den Tag, an dem di...
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BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)
...der Abweichungen. Die Anforderungen für die Mindestdatenerfassung und die Mindestmessdauer erstrecken sich nicht auf Datenverlust auf Grund der regelmäßigen Kalibrierung oder der üblic...
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SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)
...der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.
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SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)
...1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gese...
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MitbestGWO 1 2002 § 40 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)
...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...
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BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)
...1. Für Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach A...
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EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)
...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...
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EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)
...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...
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BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)
...der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden Als Referenzmethode zur Messung von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden gilt die Methode, die in DIN EN 14211:2012, ...
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Grundgesetz Artikel 40 (Law)
...dnung. Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus. Ohne seine Genehmigung darf in den Räumen des Bundestages keine Durchsuchung oder Beschlagnahme stattfinden...
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EinigVtr Anlage II Kap III D I Anlage II Kapitel III (Law)
...d von § 16 Abs. 1 sind die nachstehend bezeichneten auf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautenden Verbindlichkeiten der Geldinstitute, die vor dem 1. Juli 1990 begründet wurden, mit der Wir...
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EinigVtr Anlage I Kap II D II Anlage I Kapitel II (Law)
...desvertriebenengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. September 1971 (BGBl. I S. 1565, 1807), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1247), ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...die vor dem 1. Januar 1991 von Leistungsträgern im bisherigen Geltungsbereich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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HwO Anlage D zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
...Datum des Abschlusses des Ausbildungsvertrages, Ausbildungsdauer, Datum des Beginns der Berufsausbildung, Dauer der Probezeit, bei überwiegend öffentlich, insbesondere auf Grund des Dritten Buches Soz...
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PreisLS Nr 40 (Law)
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