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StGB § 221 Aussetzung (Law)
...1) Wer einen Menschen 1. in eine hilflose Lage versetzt oder 2. i...
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BrennO 1998 § 221 (Law)
(weggefallen)
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BBesG Anlage VI (zu § 53 Absatz 2 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 1 und 4) (Law)
...1,59 1 043,08 1 133,71 1 232,38 1 341,42 1 461,91 1 596,16 1...
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BEG § 221 (Law)
...1) Ohne Zulassung findet die Revision statt, soweit es sich um die Unzulässigkeit des Rechtsweges oder die Unzulässigkeit der Berufung handelt. (2) § 566 der Zivilprozeßordnung findet keine ...
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AktG § 221 (Law)
...1 gilt sinngemäß für die Gewährung von Genußrechten. (4) Auf Wandelschuldverschreibungen, Gewinnschuldverschreibungen und Genußrechte haben die Aktionäre ein Bezugsrecht. Die §§ 186 und 193 ...
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ZPO § 221 Fristbeginn (Law)
...1) Der Lauf einer richterlichen Frist beginnt, sofern nicht bei ihrer Festsetzung ein anderes bestimmt wird, mit der Zustellung des Dokuments, in dem die Frist festgesetzt ist, und, wenn es einer solc...
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GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
...1 findet auch Anwendung auf Arbeiten nach § 12 Abs. 5 Satz 5. 3. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann nach Anhörung der Zentra...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264)
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InsO § 221 Gestaltender Teil (Law)
Im gestaltenden Teil des Insolvenzplans wird festgelegt, wie die Rechtsstellung der Beteiligten durch den Plan geändert werden soll. Der Insolvenzverwalter kann durch den Plan bevollmächtigt werden, d...
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EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
...1. Juli 1988 (BGBl. I S. 1055) anzuwenden ist. b) § 1 Abs. 1 Nr. 4 und die darauf gestützten A...
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BesVNG 1 § 14 (Law)
...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
...14 - 3315 ------------------------------------------------------------------------------- Anlief...
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ÜblG 1 § 14 (Law)
...1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die Umsiedlung einbezogen werden. ...
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SprengV 1 § 14 (Law)
...1) Wer explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn 1. die Verpackungen ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)
...1990 (GBl. I Nr. 42 S. 642) a) In § 44 Abs. 1 Satz 2 werden nach dem Wort "Wirtschaftsgebäuden" ein Komma un...
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BBauG § 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften (Law)
...17 bis 231 nichts anderes ergibt. § 227 Absatz 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung ist nicht anzuwenden. (2) Das Gericht kann auch von Amts wegen die Aufnahme von Beweisen anordnen und nach Anh...
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BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)
...10 + k(tief)3, (tief)10 x s(tief)10 <= 8,5 J, k(tief)3, (tief)10 = 2,36), so gilt die Bewegungsenergie der Geschosse von 7,5 J bei diesem Waffenmodell als eing...
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FamFG § 221 Erörterung, Aussetzung (Law)
...1) Das Gericht soll die Angelegenheit mit den Ehegatten in einem Termin erörtern. (2) Das Gericht hat das Verfahren auszusetzen, wenn ein Rechtsstreit über Bestand oder Höhe eines in den Ver...
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BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)
...10 11 12 13 14 15 16 17 18 ...