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SprengV 1 § 26 (Law)
...1) Bei der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten...
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SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)
...1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch L...
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BImSchV 1 2010 § 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Law)
...10 und vor dem 1. Januar 2015 errichtet werden, gelten die Grenzwerte der Stufe 1 der Anlage 4 Nummer 1 nach dem 1. Januar 2015 weiter. (7) Der Betreiber einer bestehenden handbeschickten Ei...
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MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)
...1 bezeichnete beauftragte Person gilt als Vorschlagsvertreter. Die Gewerkschaft kann eine andere als die in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete Person als Vorschlagsvertreter benennen.
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RechKredV § 26 Eventualverbindlichkeiten (Nr. 1 unter dem Strich) (Law)
(1) Im Unterposten Buchstabe a "Eventualverbindlichkeiten aus weitergegebenen abgerechneten Wechseln" sind nur Indossamentsverbindlichkeiten und andere wechselrechtliche Eventualverbindlichk...
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BOKraft 1975 Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) (Law)
...1975, 1582 - 1583 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Abmessungen, Aufschrift und Beleuch...
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EuWO 1988 Anlage 26 (zu § 65 Abs. 3, § 68 Abs. 6, § 69 Abs. 1 und 4, § 70 Abs. 1 und 4 und § 71 Abs. 1) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle über Wahlergebnisse, Fundstelle: BGBl. I 2003, 2622)
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AtStrlSV § 26 (Law)
...1) In Betrieben, in denen Atomenergie angewendet wird, sind vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von außergewöhnlichen Ereignissen zu treffen. (2) Für die Bekämpfung von außergewöhnlichen ...
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AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)
...17 Abs. 3 Buchstabe a (ii) des Abkommens), sind die §§ 13 bis 16, 18 bis 20, 24 und 25 entsprechend anzuwenden. Im übrigen bleibt § 1061 der Zivilprozeßordnung unberührt.
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BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)
(1) Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflic...
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ApoG § 26 (Law)
...1) Personalkonzessionen, Realkonzessionen und sonstige persönliche Betriebserlaubnisse, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erteilt worden sind, gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 1. Dies gil...
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BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)
...1) Der Betriebsrat wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den B...
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DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)
...1) Die Mitglieder der Gremien vertreten bei Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen der Allgemeinheit. Sie sind weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (2) Die Mitglieder der Gremien...
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DGBankSa § 26 (Law)
...1. Der Vorstand hat in den ersten 3 Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr den Jahresabschluß (Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhan...
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ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)
...13 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht r...
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BRüG § 26 (Law)
...1, 3) teilweise auf einen Dritten übergegangen, so kann jeder der Berechtigten den Anspruch im ganzen geltend machen. Der Anspruch kann nur dahin geltend gemacht werden, daß Leistungen an die Berechti...
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GmbHG § 26 Nachschusspflicht (Law)
...1) Im Gesellschaftsvertrag kann bestimmt werden, daß die Gesellschafter über die Nennbeträge der Geschäftsanteile hinaus die Einforderung von weiteren Einzahlungen (Nachschüssen) beschließen können. ...
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GrdstVG § 26 (Law)
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FinVermV § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...17 Absatz 1 eine Zuwendung annimmt oder gewährt, 9. entgegen § 18 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 19 Satz 2, ein Beratungsprotokol...
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FlRV § 26 (Law)
...1) Bei der Anwendung dieser Verordnung ist den völkerrechtlichen Verantwortlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland als Flaggen- und als Registerstaat Rechnung zu tragen. (2) Diese Verordnu...