ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

WG Art 96 (Law)

...1) Das Recht des Zahlungsorts bestimmt, ob die Annahme eines gezogenen Wechsels auf einen Teil der Summe beschränkt werden kann und ob der Inhaber verpflichtet oder nicht verpflichtet ist, eine Teilza...

Grundgesetz Artikel 102 (Law)

...bgeschafft.

BVerfGG § 102 (Law)

...Betrages nach § 101 Abs. 3 Satz 3 ergibt. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für die Hinterbliebenen. § 54 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes gilt sinngemäß. ...

BPersVG § 102 (Law)

...1) Die Personalvertretungen sind in angemessenen Zeitabständen neu zu wählen. (2) Die Personalvertretungen können wegen grober Vernachlässigung ihrer gesetzlichen Befugnisse oder wegen grobe...

BNotO § 102 (Law)

...Beisitzer und ihre Stellvertreter werden von dem Präsidium des Oberlandesgerichts aus der Zahl der ständigen Mitglieder des Oberlandesgerichts auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Im übrigen gelten...

GVG § 102 (Law)

...bindend. Der Termin zur weiteren mündlichen Verhandlung wird von Amts wegen bestimmt und den Parteien bekanntgemacht.

LuftVZO § 102 Vertragsinhalt (Law)

...Betrieb eines Luftfahrzeugs für den Halter ergebende Haftung decken. (2) Die Mindesthöhe der Versicherungssumme bestimmt sich bei Luftfahrzeugen nach § 37 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes. ...

StVollzG § 102 Voraussetzungen (Law)

...bgesehen, wenn es genügt, den Gefangenen zu verwarnen. (3) Eine Disziplinarmaßnahme ist auch zulässig, wenn wegen derselben Verfehlung ein Straf- oder Bußgeldverfahren eingeleitet wird. ...

BHO § 96 Prüfungsergebnis (Law)

...Bundestages mitteilen, soweit er dies aus besonderen Gründen für erforderlich hält. (2) Prüfungsergebnisse von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung teilt der Bundesrechnun...

PatG § 96 (Law)

...Beweisaufnahme durch Beschluß. Hierbei wirken nur die Richter mit, die bei der Entscheidung, deren Berichtigung beantragt ist, mitgewirkt haben. Der Berichtigungsbeschluß wird auf der Entscheidung und...

Grundgesetz Artikel 96 (Law)

...beits- und Sozialgerichtsbarkeit sind obere Bundesgerichte zu errichten. Auf die Richter der oberen Bundesgerichte findet der Artikel 95 Absatz 3 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des Bunde...

FamFG § 102 Versorgungsausgleichssachen (Law)

...1. der Antragsteller oder der Antragsgegner seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, 2. über inländische...

GWB § 102 Sektorentätigkeiten (Law)

...ber nach § 100 Absatz 1 Nummer 2 ergibt sich zwangsläufig aus der Ausübung einer Tätigkeit, die keine Sektorentätigkeit nach den Absätzen 1 bis 4 ist, und b) ...

JGG § 102 Zuständigkeit (Law)

...berührt. In den zur Zuständigkeit von Oberlandesgerichten im ersten Rechtszug gehörenden Strafsachen (§ 120 Abs. 1 und 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes) entscheidet der Bundesgerichtshof auch über Be...

LuftFzgG § 102 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 96 (Law)

...bundenen Kosten und Auslagen einschließlich der von den ausländischen Bankenausschüssen für Rechtsberatung oder aus anderem Anlaß vor Abschluß des Kreditabkommens, jedoch nicht vor dem 1. November 195...

AgrStatG § 96 Fortschreibeverfahren (Law)

...bei allen zu Befragenden eines Bundeslandes anzuwenden. Dabei werden dem zu Befragenden die von ihm bei vorangegangenen Erhebungen angegebenen, bei den statistischen Ämtern der Länder gespeicherten An...