-
BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 289 ...
-
BLV 2009 Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) (Law)
...1), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, eingerichtete Laufbahn: ...
-
GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)
...10, 1523 - 1524; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) 1. Einri...
-
AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)
...1720 Grundprinzipien der Rezeptur und Defektur einschließlich der Beurteilung von Herstellungsvorschriften und -verfahren; Entwicklung, Zulassung und Herstellung von...
-
BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)
-
BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)
...10, ab dem 1. Januar 2016, 2. die Anforderungen nach § 10 ab dem 1. Januar 2019. (2) Bei be...
-
BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...1 Absatz 1, die auf dem Gelände befindlichen Vorbehandlungsanlagen, das Zufuhrsystem für Abfälle und Stoffe nach § 1 Absatz 1, für Brennstoffe und Luft, der Kessel, die Abgasbehandlungsanlagen, die au...
-
BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)
...1 Nummer 1 in Verbindung mit Satz 2 gilt nicht, soweit Emissionen einzelner Stoffe nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 oder nach Nummer 2.1, 2.3, 3.1 bis 3.5 sowie 4.1 der Anlage 3 nachweislich auszuschließen ...
-
BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)
...1. die Ergebnisse der Emissionsmessungen, 2. einen Vergleich der Ergebnisse der Emissionsmessungen mit den Em...
-
BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Satz 1, § 5 Absatz 1, § 5 Absatz 4, § 6 Absatz 1, 2, 3, 8 oder Absatz 9 Satz 1, § 7 Absatz 1, 2 oder Absatz 3, § 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 13 Satz 1 oder Satz 2, § 24 Absatz 4 Satz 1 oder S...
-
AuslSchuldAbkAG § 17 (Law)
...1) Auf das Verfahren der Vollstreckbarerklärung sind § 1063 Abs. 1, § 1064 Abs. 2 sowie § 794 Abs. 1 Nr. 4a der Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden. (2) Dem Antrag soll die für die Zu...
-
BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)
Aufwandsentschädigungen dürfen nur gewährt werden, wenn und soweit aus dienstlicher Veranlassung finanzielle Aufwendungen entstehen, deren Übernahme dem Beamten, Richter oder Soldaten nicht zugemutet ...
-
AbgG § 17 Dienstreisen (Law)
...16 Abs. 1 oder § 17 Abs. 3 zu erstatten wären, nicht überschreiten. Die Höhe der Wegstreckenentschädigung wird vom Ältestenrat festgesetzt. (5) Soweit vom Ältestenrat nichts anderes bestimmt...
-
AHStatDV § 17 (Law)
(weggefallen)
-
ApoG § 17 (Law)
...1 Nr. 1 bis 4 und 7 erfüllen.
-
BEEG § 17 Urlaub (Law)
(1) Der Arbeitgeber kann den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen. Dies gilt ...
-
BewG § 17 Geltungsbereich (Law)
...18 bis 94, 122 und 125 bis 132 gelten für die Grundsteuer und die §§ 121a und 133 zusätzlich für die Gewerbesteuer. (3) Soweit sich nicht aus den §§ 19 bis 150 etwas anderes ergibt, finden n...
-
BinSchPRG § 17 (Law)
Der Schiffseigner, welcher die gesetzlichen Befugnisse des Schiffers beschränkt hat, kann einem Dritten die Nichteinhaltung dieser Beschränkungen nur dann entgegensetzen, wenn er beweist, daß sie dem ...
-
EEWärmeG § 17 Bußgeldvorschriften (Law)
...10 Abs. 1 Satz 1 einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erbringt, 3. entgegen § 10 Abs. 2 Nr. 1 Buchs...
-
BVerfGG § 17 (Law)
...14 bis 16 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend anzuwenden.