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SprengV 1 § 43 (Law)
...16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der Angaben nach § 42 Abs. 1 Nr...
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SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)
(1) Besteht ein Anspruch auf Sozialleistungen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig ...
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MitbestGWO 1 2002 § 43 Verteilung der Stimmen auf die Bewerberinnen und Bewerber (Law)
Der Betriebswahlvorstand bestimmt so viele Bewerberinnen und Bewerber, wie in dem Wahlgang Aufsichtsratsmitglieder zu wählen sind, nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen. Bei Stim...
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ScheckG Art 43 (Law)
...1) Der Aussteller sowie jeder Indossant oder Scheckbürge kann durch den Vermerk "ohne Kosten", "ohne Protest" oder einen gleichbedeutenden auf den Scheck gesetzten und unterzeichne...
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WG Art 43 (Law)
(1) Der Inhaber kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Wechselverpflichteten bei Verfall des Wechsels Rückgriff nehmen, wenn der Wechsel nicht bezahlt worden ist. ...
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BBankG § 43 (Law)
(Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften)
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BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)
...1 Absatz 1 Nummer 1 und 3 gelten für den Zuschlag für jeden Monat der Gewährung folgende Obergrenzen: 1. in den Besoldungsgruppen der Bundesbe...
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ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)
...1) § 42 in der am 7. Februar 2002 (BGBl. I S. 414) geltenden Fassung dieses Gesetzes findet nur Anwendung auf Erfindungen, die nach dem 6. Februar 2002 gemacht worden sind. Abweichend von Satz 1 ist i...
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BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)
...19. April 1975 in Kraft.
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BLG § 43 (Law)
...1) Fallen die Voraussetzungen der Anforderung weg, so hat die Anforderungsbehörde 1. bei Anforderung von Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und...
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DMBilG § 43 Prüfung (Law)
...1) Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft oder des öffentlichen Rechts können abweichend von § 34 Abs. 1 nur von einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtscha...
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GBO § 43 (Law)
...1189 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestellten Vertreters oder auf Grund einer gegen diesen erlassenen gerichtlichen Entscheidung bewirkt werden soll.
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LuftPersV § 43 Prüfung (Law)
(1) Der Bewerber hat in einer theoretischen und praktischen Prüfung nachzuweisen, dass er nach seinem fachlichen Wissen und praktischen Können die an einen Luftsportgeräteführer zu stellenden Anforder...
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StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)
...1 Ziff. 1, die bis zum 31. Dezember 1960 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im übrigen Bundesgebiet oder in Berlin (West) nehmen, werden für den Veranlagungszeitraum 1959/60 (§ 44 Abs. 1 Satz...
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SchRegO § 43 (Law)
Soll ein Nießbrauch an einem Schiff zum Zweck der Erfüllung einer Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs an einer Erbschaft eingetragen werden, so genügt zum Nachweis des Bestehens der Verpflich...
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VerschG § 43 (Law)
...1) Die öffentliche Aufforderung muß durch eine Tageszeitung öffentlich bekanntgemacht werden, sofern das Gericht nicht abweichend anordnet, daß eine einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger erfolgt....
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WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)
...1. Streitigkeiten über die sich aus der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und aus der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums ergebenden Rechte und Pflichten der W...
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WehrPflG § 43 (weggefallen) (Law)
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BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)
Teilzeitbeschäftigung ist zu ermöglichen.
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BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)
...1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)