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WoFG § 23 Pauschaler Abzug (Law)
...1) Bei der Ermittlung des Jahreseinkommens wird von dem nach den §§ 21 und 22 ermittelten Betrag ein pauschaler Abzug in Höhe von jeweils 10 Prozent für die Leistung von 1....
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ZHG§10PrO § 23 (Law)
...12 zukommt. Die Summe der so gewonnenen Zahlen ergibt das Gesamturteil, das bei Summen bis 10 "sehr gut", von 11 bis 17 "gut", von 18 ab "genügend" lautet. Mußte der Prüf...
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AMWHV § 23 Prüfung (Law)
...1 gilt entsprechend für Behältnisse, Packmittel und Kennzeichnungsmaterial der Wirkstoffe. (2) Bei Wirkstoffen, deren Herstellung einer Erlaubnis nach § 13 des Arzneimittelgesetzes bedarf, i...
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BinSchPRG § 23 (Law)
...1) Der Schiffsmann ist verpflichtet, in Ansehung des Schiffsdiensts den Anordnungen des Schiffers Folge zu leisten und jederzeit alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. ...
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BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)
Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.
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BewG § 23 Nachfeststellung (Law)
...1 Nr. 1 der Beginn des Kalenderjahrs, das auf die Entstehung der wirtschaftlichen Einheit folgt, und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 der Beginn des Kalenderjahrs, in dem der Einheitswert erstmals d...
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BienSeuchV § 23 (Law)
...1) Ist der Befall mit der Tropilaelaps-Milbe amtlich festgestellt, unterliegt der Bienenstand nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: 1. ...
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ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)
...1. den Eintritt von Tatsachen, die eine Zivildienstausnahme nach den §§ 8, 9, 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 3, §§ 14 bis 14b sowie § 15 begründen, ...
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DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)
...1989 und nach Artikel 6 Abs. 2 in Verbindung mit Artikel 19 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen vom 5. Mai 1989, benötigt.
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EBO § 23 Bremsen (Law)
...1) Die Fahrzeuge - ausgenommen Kleinlokomotiven - müssen mit durchgehender selbsttätiger Bremse ausgerüstet sein. Diese muß in beliebiger Reihung mit den Bremsbauarten derjenigen Bahnen zusammenarbeit...
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EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)
(1) Eine nicht bestandene Prüfung darf zweimal wiederholt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der P...
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BVG § 23 (Law)
(weggefallen)
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DGBankSa § 23 (Law)
...1. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrates. Im Falle seiner Verhinderung bestimmt er ein anderes Aufsichtsratsmitglied, das diese Au...
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GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Abs. 1 BauO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 15 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlagen so betreibt, daß der genannte Wert...
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GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)
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HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)
...17 bis 19, 21 und 22 geregelten Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen zu überwachen sowie auf Antrag bei der Errechnung der Stückentgelte Berechnungshilfe zu leisten. (3) Die oberste Ar...
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HGB § 23 (Law)
Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.
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MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)
...1) Der Unternehmer hat ein Sicherheitskonzept aufzustellen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung vorzulegen. (2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennbar...
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MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)
...1) Handelt es sich im Falle einer Übertragung nach § 22 Absatz 1 Satz 1 bei dem Übernehmer der Quote um eine Gesellschaft und ist oder wird der Übertragende zugleich Gesellschafter dieser Gesellschaft...
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MontanMitbestGErgG § 23 (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.