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BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)
...1) Im Falle des § 21 BEG wird die Rente mit Wirkung vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehun...
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HStruktG 2 § 1 (Law)
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...17 13,17 12,65 12,17 11,71 11,27 10,86 10,48 10,11 ...
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AO 1977 § 242 Wirkung der Hinterlegung von Zahlungsmitteln (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 1 hinterlegt werden, gehen in das Eigentum der Körperschaft über, der die Finanzbehörde angehört, bei der sie hinterlegt worden sind. Die Forderung auf Rückzahlung ist nicht zu verzinsen....
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BGB § 242 Leistung nach Treu und Glauben (Law)
Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.
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StPO § 242 Entscheidung über die Zulässigkeit von Fragen (Law)
Zweifel über die Zulässigkeit einer Frage entscheidet in allen Fällen das Gericht.
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SGB 5 § 242 Zusatzbeitrag (Law)
...1 in Höhe des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a zu erheben für 1. Mitglieder nach § 5 Absatz 1 Nummer 2a, ...
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UErgGDV 2 § 1 (Law)
...1) Ansprüche aus vor dem 9. Mai 1945 ausgegebenen Schuldverschreibungen der in der Anlage 1 aufgeführten Berliner Altbanken, für welche geltend gemacht wird, daß das Schuldnerinstitut aus ihnen in Ans...
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EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)
...11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bundeswahlleiter ...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für die ersten 80 Wochen au...
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IndMetAusbV 2007 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 5 für das erste Ausbildungsja...
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RechKredV § 21 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (Nr. 1), (Law)
...1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder § 14 Abs. 4 des Heimgesetzes; 4. sie weisen eine Kündigungsfrist von mindestens drei Mon...
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IndElAusbV 2007 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 5 für das erste Ausbildungsja...
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GntDAIVAPrV Anlage (zu § 21 Absatz 1) (Law)
...15,00 1,0 sehr gut (1) mindestens 14,70 1,1 ...
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UmwG 1995 § 242 Zustimmungserfordernis beim Formwechsel einer Aktiengesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien (Law)
Wird durch den Umwandlungsbeschluß einer formwechselnden Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien der Nennbetrag der Geschäftsanteile in dem Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft mit b...
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BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)
...1) Diese Verordnung ist anzuwenden, wenn 1. die Wirtschaftlichkeit, Belastung, Wohnfläche oder der angemessene Kaufpreis für öffentlich geför...
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LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.
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SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. auf Straßen-, Schienen-, Wasser- und Luftfahrzeugen während der Beförderung, 2. auf den in Nummer 1 genann...
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
...1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
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RAG 21 § 4 (Law)
...1. Januar 1979 an mit 1,045 und für Bezugszeiten vom 1. Januar 1980 und 1. Januar 1981 an jeweils mit 1,04 vervielfältigt und der Kinderzuschuß für jedes Kind in der ab 1. Juli 1977 maßgebenden Höhe s...