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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)
...191,10 1.314,70 c) ...
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)
...1) Im Falle des § 21 BEG wird die Rente mit Wirkung vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehun...
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HStruktG 2 § 1 (Law)
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BGB § 249 Art und Umfang des Schadensersatzes (Law)
(1) Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. (2) Ist wegen Verletzung ein...
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StPO § 249 Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung; Selbstleseverfahren (Law)
(1) Urkunden und andere als Beweismittel dienende Schriftstücke werden in der Hauptverhandlung verlesen. Dies gilt insbesondere von früher ergangenen Strafurteilen, von Straflisten und von Auszügen au...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...17 13,17 12,65 12,17 11,71 11,27 10,86 10,48 10,11 ...
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UErgGDV 2 § 1 (Law)
...1) Ansprüche aus vor dem 9. Mai 1945 ausgegebenen Schuldverschreibungen der in der Anlage 1 aufgeführten Berliner Altbanken, für welche geltend gemacht wird, daß das Schuldnerinstitut aus ihnen in Ans...
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AGB DDR (XXXX) §§ 248 und 249 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)
...11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bundeswahlleiter ...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für die ersten 80 Wochen au...
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IndMetAusbV 2007 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 5 für das erste Ausbildungsja...
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RechKredV § 21 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (Nr. 1), (Law)
...1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder § 14 Abs. 4 des Heimgesetzes; 4. sie weisen eine Kündigungsfrist von mindestens drei Mon...
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IndElAusbV 2007 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 5 für das erste Ausbildungsja...
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GntDAIVAPrV Anlage (zu § 21 Absatz 1) (Law)
...15,00 1,0 sehr gut (1) mindestens 14,70 1,1 ...
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AktGEG § 17 Übergangsvorschrift zu § 243 Abs. 3 Nr. 2 und § 249 Abs. 1 Satz 1 des Aktiengesetzes (Law)
...1 Satz 1 des Aktiengesetzes in der Fassung des Bilanzrechtsreformgesetzes vom 4. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3166) sind erstmals auf Anfechtungsklagen und Nichtigkeitsklagen anzuwenden, die nach dem 31....
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BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)
...1) Diese Verordnung ist anzuwenden, wenn 1. die Wirtschaftlichkeit, Belastung, Wohnfläche oder der angemessene Kaufpreis für öffentlich geför...
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LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.
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SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. auf Straßen-, Schienen-, Wasser- und Luftfahrzeugen während der Beförderung, 2. auf den in Nummer 1 genann...
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
...1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.