FamFG § 312 Unterbringungssachen (Law)

...1. freiheitsentziehenden Unterbringung nach § 1906 Absatz 1 und 2 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. ...

StPO § 312 Zulässigkeit (Law)

Gegen die Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig.

InsO (XXXX) §§ 312 bis 314 (weggefallen) (Law)

-

BGB § 312 Anwendungsbereich (Law)

...1 und 2 dieses Untertitels ist nur § 312a Absatz 1, 3, 4 und 6 auf folgende Verträge anzuwenden: 1. notariell beurkundete ...

LAG § 312 Bundesausgleichsamt (Law)

...1. Oktober 2006 wird die Durchführung der Kriegsschadenrente sowie der vergleichbaren laufenden Leistungen nach den lastenausgleichsrechtlichen Regelungen und zum 1. Januar 2010 die Durchführung der R...

SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)

...1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, die auf einem Versicherungsfall vor dem 1. Januar 1979 beruht, und ruhte diese wegen einer Rente aus der Unfallversicherung, beträgt der Mindes...

SGB 5 § 312 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 312 Anwesenheit der Parteien (Law)

...1) Die Wirksamkeit der Verkündung eines Urteils ist von der Anwesenheit der Parteien nicht abhängig. Die Verkündung gilt auch derjenigen Partei gegenüber als bewirkt, die den Termin versäumt hat. ...

StGBEG Art 312 Gerichtsverfassung und Strafverfahren (Law)

...1. Januar 1975 auf Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt oder in einer Trinkerheilanstalt oder einer Entziehungsanstalt, auf Untersagung der Berufsausübung oder der Betriebsführung oder auf ...

SGB 3 § 312 Arbeitsbescheinigung (Law)

(1) Der Arbeitgeber hat auf Verlangen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur alle Tatsachen zu bescheinigen, die für die Entscheidung über den Ansp...

BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug; für ein Kleinfahrzeug unter Segel in Fahrt gilt § 3.13 Nummer 4 und 6.

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei Schiffsjungen ersetzt werden....

DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

1. Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen führen: a) ...

AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)

Forderungen aus Wechseln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...17 Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 24 ...

AktG § 312 Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Law)

...1) Besteht kein Beherrschungsvertrag, so hat der Vorstand einer abhängigen Gesellschaft in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahrs einen Bericht über die Beziehungen der Gesellschaft zu verbundenen...

HGB § 312 Wertansatz der Beteiligung und Behandlung des Unterschiedsbetrags (Law)

...1 verbleibenden Geschäfts- oder Firmenwert oder passiven Unterschiedsbetrag ist § 309 entsprechend anzuwenden. § 301 Abs. 1 Satz 3 ist entsprechend anzuwenden. (3) Der Wertansatz der Beteili...

StGB § 312 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage (Law)

...1 1. die Gefahr fahrlässig verursacht oder 2. leichtfertig handel...

RheinSchPersV § 3.12 Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform (Law)

...1. Abweichend von § 3.10 Nr. 1 und 3 ist ein Wechsel oder eine Wiederholung der Betriebsform nach Maßgabe der Vorschriften in Nummer 2 bis 6 möglich. ...