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ErbbauV § 19 (Law)
...chts unter Berücksichtigung seiner Beschaffenheit bei ordnungsmäßiger Wirtschaft jedem Besitzer nachhaltig gewähren kann. Der angenommene Wert darf jedoch den kapitalisierten Mietreinertrag nicht über...
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DGBankSa § 19 (Law)
...chtsrat ist befugt, Änderungen der Satzung, die nur deren Fassung betreffen, zu beschließen.
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FlRV § 19 (Law)
(weggefallen)
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FRG § 19 (Law)
...1) Die Beitragszeit wird in ihrem ursprünglichen Umfang angerechnet, wenn sie sich bei einem Wechsel des Versicherungsträgers verringert hat. (2) (weggefallen) (3) Beitragszeiten, ...
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HtDBWVAPrV § 19 Oberprüfungsamt (Law)
...chaften und Berufsverbände des öffentlichen Dienstes können Mitglieder vorschlagen. (3) Das Oberprüfungsamt ist verantwortlich für die Entwicklung und Beachtung einheitlicher Bewertungsmaßst...
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HwO § 19 (Law)
...chnis zu führen, in welches die Inhaber eines Betriebs eines zulassungsfreien Handwerks oder eines handwerksähnlichen Gewerbes nach Maßgabe der Anlage D Abschnitt II zu diesem Gesetz mit dem von ihnen...
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GetrAuVÜV § 19 (Law)
(Inkrafttreten)
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GGArt29Abs6G § 19 Zulassungsantrag (Law)
...chtigten Einwohner des Raumes, für den das Volksbegehren beantragt wird, jedoch von nicht mehr als 7.000 Einwohnern persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. (2) Unterschriftsberech...
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GWDAPrV § 19 Prüfungsamt (Law)
...chführung der Diplomarbeit und der schriftlichen und mündlichen Diplomprüfung richtet der Deutsche Wetterdienst ein Prüfungsamt ein. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann d...
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HGB § 19 (Law)
...chaft keine natürliche Person persönlich haftet, muß die Firma, auch wenn sie nach den §§ 21, 22, 24 oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, eine Bezeichnung enthalten, welche di...
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KSpG § 19 Sicherheitsnachweis (Law)
...ch § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 erforderlichen Nachweise zu liefern. Im Sicherheitsnachweis sind auch geeignete Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Leckagen und erheblichen Unregelmäßig...
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JGG § 19 (Law)
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LuftSiG § 19 Strafvorschriften (Law)
...1) Wer entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 einen dort genannten Gegenstand in einem Luftfahrzeug oder auf einem Flugplatz in einem Bereich der Luftseite, der zugleich Sicherheitsbereich ist, mit sich führt ...
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UmwAusbV § 19 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
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SprAuG § 19 Geschäftsführung (Law)
...1) Für den Gesamtsprecherausschuß gelten § 10 Abs. 1, die §§ 11, 13 Abs. 1, 3 bis 5 und § 14 entsprechend. (2) Ist ein Gesamtsprecherausschuß zu errichten, hat der Sprecherausschuß der Haupt...
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StVG § 19 (Law)
(weggefallen)
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TFG § 19 Verfahren (Law)
...chuntersuchung bestätigt oder nicht ausgeschlossen oder ist eine Nachuntersuchung nicht durchführbar, so findet das Verfahren nach Absatz 1 entsprechend Anwendung. (3) Die Einrichtungen der ...
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RheinLotsO § 19 (Law)
...12 Nr. 1), c) für die zweite Ausfertigung des Lotsenpatents (§ 12 Nr. 2) ...
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RindTbV § 19 (Inkrafttreten) (Law)
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SachenRBerG § 19 Grundsätze (Law)
...chen Anlage durch den Nutzer beruht oder der Nutzer sich vertraglich zum Abbruch verpflichtet hat. (5) Soweit für das Grundstück Bodenrichtwerte nach § 196 des Baugesetzbuchs vo...