-
BesVNG 1 § 15 (Law)
...ch nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds...
-
BesVNG 1 § 5 (Law)
...chendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnung abweicht.
-
BesVNG 1 § 1 (Law)
(weggefallen)
-
BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)
...cht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 225)
-
BesVNG 1 § 9 (Law)
...chlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.
-
BesVNG 1 § 14 (Law)
...chnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
-
BesVNG 1 § 3 (Law)
...1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)
-
-
BesVNG 1 § 13 (Law)
...chschullehrer sowie Zuschüsse zur Ergänzung des Grundgehalts sind an die ab 1. Januar 1971 erhöhten Sätze der Besoldungsordnungen A und B anzupassen. (6) Sind in landesrechtlichen Vorschrift...
-
BesVNG 1 § 11 (Law)
...ch wenn die Amtsbezeichnung abweicht. (2) Bei der Überleitung nach Absatz 1 ist das Besoldungsdienstalter, nach dem sich das Grundgehalt der bisherigen Besoldungsgruppe berechnet, auch für d...
-
BesVNG 1 § 16 (Law)
...chneten Personenkreis zugrunde gelegt, wie wenn diese Vorschrift bereits bei Eintritt des Versorgungsfalles gegolten hätte. Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
-
BesVNG 1 § 12 (Law)
...chaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtlichen Re...
-
BesVNG 1 § 10 (Law)
...chnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
-
BesVNG 1 § 17 (Law)
...ch Anlage 1 dieses Gesetzes, an die Stelle der bisherigen Sätze des Ortszuschlags die Sätze des Ortszuschlags nach Anlage 3 dieses Gesetzes; Artikel I § 4 und Artikel II § 13 dieses Gesetzes gelten en...
-
BesVNG 1 § 4 (Law)
...ch Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden Fassung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen nach den §...
-
BesVNG 1 § 18 (Law)
...chriften, die durch Artikel II § 14 dieses Gesetzes ab 1. Juli 1972 außer Kraft getreten sind, von diesem Zeitpunkt an die Vorschriften des Artikels II §§ 1 bis 6 dieses Gesetzes entsprechend. ...
-
BesVNG 1 § 2 (Law)
-
-
BesVNG 1 § 7 (Law)
...chstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.
-
BesVNG 1 § 8 (Law)
...chtlicher oder versorgungsrechtlicher Vorschriften ermächtigen, ruht die Ermächtigung. (3) Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehe...
-
BesVNG 1 Schlußformel (Law)
...ch Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.