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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 705/15 (Urteil)
...d des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Mai 2012 (- 17 Sa 15/12 -) stehen dem Auslegungsergebnis nicht entgegen. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf ist vor der Schuldrechtsre...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 57/14 (Urteil)
...Die Aufhebungsanträge des Betriebsrats sind unbegründet. Das hat das Landesarbeitsgericht zutreffend erkannt. Der Einsatz der benannten Arbeitnehmer der ASG im Betrieb der Arbeitgeberin bedarf nicht d...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 805/15 (Urteil)
...d kommt es in Betracht, dass die vorsorglich erklärte Änderungskündigung dadurch auflösend bedingt ist, dass es für die Versetzung einer Änderung der Vertragsbedingungen nicht bedarf. Sollte das Lande...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 393/16 (Urteil)
...d kommt es in Betracht, dass die vorsorglich erklärte Änderungskündigung dadurch auflösend bedingt ist, dass es für die Versetzung einer Änderung der Vertragsbedingungen nicht bedarf. Sollte das Lande...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 22/14 (Urteil)
...dem Bundesvorstand der ver.di und dem Gesamtbetriebsrat der ver.di“ (GBV EM 2015) ist im Text identisch mit dem der GBV EM. Für den Bundesvorstand von ver.di hat der Vorsitzende und für den Gesamtbetr...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 191/17 (Urteil)
...d. Unterbrechungen in den in § 21 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K genannten Fällen sind unschädlich (vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 18 ff., aaO; BecKOK TVöD/Dannenberg Stand 1. Januar 2013 TVöD-BT-K...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 207/15 (Urteil)
...den Export von Waren, Dienstleistungen und Know-How von den Niederlanden in Deutschland und der Förderung der Handelsbeziehungen in und mit Deutschland. Darüber hinaus ist der Arbeitnehmer dafür veran...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 47/16 (Urteil)
...denden Menschen den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken, und der Wille des Drohenden darauf gerichtet ist, dass der Adressat die Drohung ernst nimmt. Nicht entscheidend ist, ob der Drohende seine A...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 987/12 (Urteil)
...der Drei-Wochen-Frist des § 17 Satz 1 TzBfG geltend gemacht. Die Klage vom 18. Dezember 2008 richtet sich gegen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31. Dezember 2008. Die Klägerin hatte den Be...