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SprengV 1 § 39 (Law)
...durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und 3 sind auch anzuwenden auf den Nachweis der Fachkunde für die ...
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RAG 21 § 1 (Law)
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ÜblG 1 § 21 (Law)
...1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen....
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SprengV 1 § 21 (Law)
...darf dieses anderen nur nach den für die Gegenstände der höchsten Kategorie geltenden Vorschriften überlassen werden. (3) Pyrotechnische Gegenstände dürfen außer im Versandhandel an den Verb...
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MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahl...
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BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...d, indem die gleitenden Achtstundenmittelwerte aus Einstundenmittelwerten gebildet und stündlich aktualisiert werden; jeder auf diese Weise errechnete Achtstundenmittelwert gilt für den Tag, an dem di...
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BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)
...der Abweichungen. Die Anforderungen für die Mindestdatenerfassung und die Mindestmessdauer erstrecken sich nicht auf Datenverlust auf Grund der regelmäßigen Kalibrierung oder der üblic...
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SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)
...1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gese...
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BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)
Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.
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MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)
...dem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...
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BImSchV 39 § 21 Regelungen für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid (Law)
...11. Juni 2011 in Anspruch genommen werden, wenn diese auf Grund standortspezifischer Ausbreitungsbedingungen, ungünstiger klimatischer Bedingungen oder grenzüberschreitender Schadstoffeinträge nicht e...
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SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)
...dig sind die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappscha...
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BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)
...det der Anlage 1 sind bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden: ...
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BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)
...Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Er/Sie erfüllt die sonstigen Wahlrechtsvoraussetzungen des § 12 des Bundeswahl...
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BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)
...1. Für Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach A...
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RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)
...d Zinserträge und ähnliche Erträge auszuweisen, insbesondere: 1. alle Erträge aus Vermögensgegenständen, die im Formblatt 1 Aktivposten 1 bis...
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VersRMAbschR Anlage (zu Teil D) (Law)
...dessen die Summe der in 1947 ausgezahlten Schäden vermehrt um die Schadensrückstellung zum 31. Dezember 1947 und vermindert um die Schadensrückstellung zum 31. Dezember 1946 verwendet werden. Die Ermi...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)
...dürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist und deren Gebührenverzeichnis durch die Verordnung v...
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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)
...d weniger 2.191,10 1.314,70 ...
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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