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ASG § 33 (Law)
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BBesG § 33 Leistungsbezüge (Law)
...1 Satz 1 Nummer 1 und 2 können über den Prozentsatz nach Satz 1 hinaus für ruhegehaltfähig erklärt werden. Treffen ruhegehaltfähige Leistungsbezüge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 mit solchen nach...
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AbgG § 33 (weggefallen) (Law)
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BDG § 33 Disziplinarverfügung (Law)
(1) Ist ein Verweis, eine Geldbuße, eine Kürzung der Dienstbezüge oder eine Kürzung des Ruhegehalts angezeigt, wird eine solche Maßnahme durch Disziplinarverfügung ausgesprochen. (2) Jeder D...
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BeamtVG § 33 Heilverfahren (Law)
...1) Das Heilverfahren umfasst 1. die notwendige ärztliche und zahnärztliche Behandlung, 2. ...
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BEG § 33 (Law)
...1) Der Grad der Minderung und der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist danach zu beurteilen, wie weit der Verfolgte im allgemeinen Erwerbsleben geistig und körperlich leistungsfähig ist. Der vor ...
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AHStatDV § 33 (Inkrafttreten) (Law)
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BeschussV § 33 Fabrikationskontrolle (Law)
...1.1 von der zuständigen Behörde überprüft werden. § 32 Abs. 1 gilt entsprechend. (2) Der Zulassungsinhaber hat über die durchgeführten Fabrikationskontrollen Aufzeichnungen nach Satz 2 und A...
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BGB § 33 Satzungsänderung (Law)
...1) Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich. Zur Änderung des Zweckes des Vereins ist die Zustimmung aller Mi...
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BJagdG § 33 Schadensersatzpflicht (Law)
...1) Wer die Jagd ausübt, hat dabei die berechtigten Interessen der Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten zu beachten, insbesondere besäte Felder und nicht abgemähte Wiesen tunlichst zu schone...
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BLG § 33 (Law)
(1) Hat die Anforderungsbehörde einen anderen als einen Bedarfsträger zum Leistungsempfänger bestimmt (§ 8 Abs. 2) und erfüllt dieser seine Verbindlichkeiten nicht binnen drei Wochen seit ihrer Fällig...
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BVG § 33 (Law)
...1 sind Einkünfte aus a) nichtselbständiger Arbeit im Sinne des § 19 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes, b)...
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FlurbG § 33 (Law)
Die Länder können die Vornahme der Wertermittlung sowie die Bekanntgabe und Feststellung der Wertermittlungsergebnisse abweichend regeln.
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GasNEV § 33 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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GBVfg § 33 (Law)
...kreuzen. (2c) § 30 Abs. 1 Buchstaben c, d, e, g, und i sind entsprechend anzuwenden, Buchstabe c jedoch mit Ausnahme seines Satzes 3. (2d) ...
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HRG § 33 (Law)
(weggefallen)
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GrdstVG § 33 (Law)
...13 bis 17 anzuwenden. Diese Vorschriften gelten auch für die Entscheidung über einen Zuweisungsantrag, der vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes nach den bisher geltenden Vorschriften gestellt und übe...
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GVGEG § 33 (Law)
...1 erfolgt, so treffen die zuständigen Behörden der Länder die Maßnahmen, die zur Unterbrechung der Verbindung erforderlich sind. Die Maßnahmen sind zu begründen und dem Gefangenen schriftlich bekannt ...
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HAG § 33 Durchführungsvorschriften (Law)
...kräfte der Heimarbeit und das Verfahren vor ihnen (§§ 4, 5, 11, 18 bis 22); c) Form, Inhalt und Einsendung der Listen und de...
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JGG § 33 Jugendgerichte (Law)
...1) Über Verfehlungen Jugendlicher entscheiden die Jugendgerichte. (2) Jugendgerichte sind der Strafrichter als Jugendrichter, das Schöffengericht (Jugendschöffengericht) und die Strafkammer ...