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UrhG § 40 Verträge über künftige Werke (Law)
...1) Ein Vertrag, durch den sich der Urheber zur Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken verpflichtet, die überhaupt nicht näher oder nur der Gattung nach bestimmt sind, bedarf der schriftlic...
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VersAusglG § 40 Zeitratierliche Bewertung einer Anwartschaft (Law)
...1) Befindet sich ein Anrecht in der Anwartschaftsphase und richtet sich der Wert des Anrechts nicht nach den Grundsätzen der unmittelbaren Bewertung gemäß § 39, so ist der Wert des Ehezeitanteils auf ...
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StBerG § 40 Bestellende Steuerberaterkammer, Bestellungsverfahren (Law)
...1. wenn eine Entscheidung nach § 39a Abs. 1 ergangen ist; 2. solange der Bewerber eine Tätigkeit ausübt, die ...
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WpÜG § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt (Law)
...1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Der Verpflichte...
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WpHG § 40 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)
...1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.
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BAPostSa § 40 Soziale Aufgaben (Law)
...1) Die Anstalt führt die in § 26 des Bundesanstalt Post-Gesetzes aufgeführten betrieblichen Sozialeinrichtungen für die Anstalt, die Aktiengesellschaften, die Unfallkasse und die Museumsstiftung weite...
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BBankG § 40 Änderung der Dienstverhältnisse (Law)
...180 des Bundesbeamtengesetzes ist entsprechend anzuwenden; dabei tritt an die Stelle des Inkrafttretens des Bundesbeamtengesetzes das Inkrafttreten dieses Gesetzes. Für frühere Beamte der Bank deutsch...
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BeurkG § 40 Beglaubigung einer Unterschrift (Law)
...10 Absatz 1, 2 und 3 Satz 1 gilt entsprechend. (5) Unterschriften ohne zugehörigen Text soll der Notar nur beglaubigen, wenn dargelegt wird, daß die Beglaubigung vor der Festlegung des Urkun...
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GmbHG § 40 Liste der Gesellschafter, Verordnungsermächtigung (Law)
...1 Satz 1 mitgewirkt, hat er unverzüglich nach deren Wirksamwerden ohne Rücksicht auf etwaige später eintretende Unwirksamkeitsgründe die Liste anstelle der Geschäftsführer zu unterschreiben, zum Hande...
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GWB § 40 Verfahren der Zusammenschlusskontrolle (Law)
...1 und 2 Satz 2 beginnen in den Fällen des § 39 Absatz 4 Satz 1, wenn die Verweisungsentscheidung beim Bundeskartellamt eingegangen ist und die nach § 39 Absatz 3 erforderlichen Angaben in deutscher Sp...
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GenG § 40 Vorläufige Amtsenthebung von Vorstandsmitgliedern (Law)
Der Aufsichtsrat ist befugt, nach seinem Ermessen von der Generalversammlung abzuberufende Mitglieder des Vorstands vorläufig, bis zur Entscheidung der unverzüglich einzuberufenden Generalversammlung,...
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JArbSchG § 40 Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk (Law)
...1) Enthält die Bescheinigung des Arztes (§ 39 Abs. 2) einen Vermerk über Arbeiten, durch deren Ausführung er die Gesundheit oder die Entwicklung des Jugendlichen für gefährdet hält, so darf der Jugend...
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KFürsV § 40 Maßgebender Zeitraum (Law)
(1) Soweit die Einkünfte als Jahreseinkünfte berechnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches Einkommen. (2) Ist der...
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StVG § 40 Übermittlung sonstiger Daten (Law)
...1 Nr. 4 und 5 an die hierfür zuständigen Behörden übermittelt werden. Außerdem dürfen diese Daten für Zwecke der Statistik (§ 38a Abs. 1) übermittelt werden; die Zulässigkeit und die Durchführung von ...
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StBGebV § 40 Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (Law)
...10 bis 25/10 einer vollen Gebühr nach Tabelle E (Anlage 5). Eine Gebühr von mehr als 13/10 einer vollen Gebühr nach Tabelle E (Anlage 5) kann nur gefordert werden, wenn die Tätigkeit umfangreich oder ...
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StPO § 40 Öffentliche Zustellung (Law)
...1) Kann eine Zustellung an einen Beschuldigten, dem eine Ladung zur Hauptverhandlung noch nicht zugestellt war, nicht in der vorgeschriebenen Weise im Inland bewirkt werden und erscheint die Befolgung...
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TAppV § 40 Pharmakologie und Toxikologie (Law)
Die Prüfung in dem Prüfungsfach Pharmakologie und Toxikologie erstreckt sich vor allem auf die Wirkungen und Wechselwirkungen von Arzneimitteln und anderen Wirkstoffen im gesunden und kranken Organism...
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RSAV § 40 Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen (Law)
...11 erfolgt bis zum 5. Januar 2011. (3) Für das Jahr 2010 ermittelt das Bundesversicherungsamt den Betrag nach Absatz 1, indem der Wert nach Absatz 1 Nummer 1 um die konjunkturbedingte Beteil...
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RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)
...1. beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens, 2. Durchschnittseinkommens für Zusatzrenten, ...
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SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
Die Leitung der SE und der SE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unte...