-
KSVG § 33 (Law)
...1) Die Künstlersozialkasse hat zu Unrecht entrichtete Künstlersozialabgabe zu erstatten. (2) Die Künstlersozialkasse kann mit Zustimmung des Berechtigten die zu Unrecht entrichtete Künstlers...
-
IfSG § 33 Gemeinschaftseinrichtungen (Law)
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstä...
-
LASaarEG § 33 Verwaltungskosten (Law)
...1 Abs. 3 Satz 1 des Lastenausgleichsgesetzes ist auch auf Reisekostenvergütungen und auf Kosten für die Beschaffung von Schulungsmaterial anzuwenden, die vor dem Inkrafttrete...
-
RennwLottGABest § 33 (Law)
Wird Befreiung von der Steuer beansprucht, so ist mit der Anmeldung der Nachweis zu führen, daß der Erlös des Unternehmens zu ausschließlich mildtätigen Zwecken verwendet werden wird. Über die Frage, ...
-
PatG § 33 (Law)
(1) Von der Veröffentlichung des Hinweises gemäß § 32 Abs. 5 an kann der Anmelder von demjenigen, der den Gegenstand der Anmeldung benutzt hat, obwohl er wußte oder wissen mußte, daß die von ihm benut...
-
SVSaarAnglG § 33 (Law)
-
-
StUG § 33 Verfahren (Law)
...1 Satz 1 Nr. 7. (4) Duplikate, die nach Absatz 3 herausgegeben worden sind, dürfen von dem Empfänger weder für andere Zwecke verwendet noch an andere Stellen weitergegeben werden. ...
-
ZÄPrO § 33 (Law)
...15. Februar oder 15. Juli (Beginn der Prüfungsperiode) vorzulegen. Verspätete Gesuche werden nur bei hinreichender Begründung berücksichtigt.
-
PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...1 Getreide Gerste (Hordeum vulgare L.), Hafer...
-
BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...1182 Verwaltungskosten a) Wohnungsbau Bandbr...
-
LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...10, 1891) Albanien Monaco ...
-
AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)
-
TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...1.1.2 Sendungen von 10 und mehr Tieren Untersuchung von mindestens 10% der Tiere, jedoch von mindestens 10 f...
-
SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...1) Die Bundesagentur für Arbeit gleicht die ihr übermittelten Daten mit den bei ihr gespeicherten Daten ab zur Feststellung 1. der Dauer des ...
-
BBankG § 33 Veröffentlichungen (Law)
Die Deutsche Bundesbank hat ihre für die Öffentlichkeit bestimmten Bekanntmachungen, insbesondere den Aufruf von Noten sowie die Anordnung von Statistiken im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. ...
-
BImSchG § 33 Bauartzulassung (Law)
...1) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. zu bestimmen, dass in § 3 Absatz 5 Nummer 1 oder 2 bezeichnete Anlagen oder besti...
-
BPersVG § 33 (Law)
Hat der Personalrat elf oder mehr Mitglieder, so wählt er aus seiner Mitte mit einfacher Stimmenmehrheit zwei weitere Mitglieder in den Vorstand. Sind Mitglieder des Personalrates aus Wahlvorschlagsli...
-
GBO § 33 (Law)
(1) Der Nachweis, dass zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern Gütertrennung oder ein vertragsmäßiges Güterrecht besteht oder dass ein Gegenstand zum Vorbehaltsgut eines Ehegatten oder Lebenspartners g...
-
HwO § 33 (Law)
...1) Für die Abnahme der Gesellenprüfung errichtet die Handwerkskammer Prüfungsausschüsse. Mehrere Handwerkskammern können bei einer von ihnen gemeinsame Prüfungsausschüsse errichten. Die Handwerkskamme...
-
HdlRegVfg § 33 (Law)
...1) Die öffentlichen Bekanntmachungen sollen knapp gefaßt und leicht verständlich sein. (2) In den Bekanntmachungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschrif...