BGB § 606 Kurze Verjährung (Law)

...1 Satz 2 und 3, Abs. 2 finden entsprechende Anwendung.

ZPO (XXXX) §§ 606 bis 687 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 6.06 (Law)

(ohne Inhalt)

BesVNG 1 § 14 (Law)

...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

ÜblG 1 § 14 (Law)

...1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die Umsiedlung einbezogen werden. ...

SprengV 1 § 14 (Law)

...1) Wer explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn 1. die Verpackungen ...

BinSchUO2008Anh II § 6.06 Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zyloidalpropeller- und Bugstrahlanlage (Law)

...1. Ist bei Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zykloidalpropeller- und Bugstrahlanlagen die Fernbedienung für die Richtungsänderung des Schubes elektrisch...

BinSchStrO 2012 § 6.06 (Law)

(ohne Inhalt)

HGB § 606 Zweijährige Verjährungsfrist (Law)

...1. Schadensersatzansprüche wegen Tod oder Körperverletzung eines Fahrgasts oder wegen Verlust, Beschädigung oder verspäteter Aushändigung von Gepäck, soweit die Ansprüch...

MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

...18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden ist; 8. dass E...

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

...sträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

BEGDV 1 § 14 Mindestrente (Law)

...19 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

SprengV 1 § 4 (Law)

...1, 2 (Feuerwerk), Kategorie T1 und – mit Ausnahme von Airbag- oder Gurtstraffereinheiten – der Kategorie P1, pyrotechnischen Sätzen der Kategorie S1 sowie von Raketenmotoren für die in § 1 Absatz 3 Nu...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden Fassung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen nach den §§ 5, 6 Abs....

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

(1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...

BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

...10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und 3 aufgeführten Ausrüstungsgegenstände; b) zusätzliche Geräte und Vorrichtungen, die zum Geben der ...

DonauSchPVAnl 1993 § 6.06 Begegnen von getreidelten Fahrzeugen (Law)

Bei der Begegnung zwischen einem vom Ufer aus getreidelten Fahrzeug und einem nicht getreidelten Fahrzeug muß abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 stets dem getreidelten Fahrzeug die Seite, an der es g...

ÜblG 1 § 4 (Law)

...1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes b...

BImSchV 1 2010 § 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (Law)

...1) Der Betreiber einer ab dem 22. März 2010 errichteten oder wesentlich geänderten Feuerungsanlage für feste Brennstoffe hat die Einhaltung der Anforderungen des § 19 Absatz 1 und 2 vor der Inbetriebn...