• SprengV 1 § 19 (Law)

  ...ten der §§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in anderer We...

• ÜblG 1 § 19 (Law)

  ...träge, die vor dem 1. April 1950 von den Ländern entnommen sind, sind auf den zum 31. März 1950 festzustellenden Reingewinn anzurechnen. Soweit sie den Reingewinn übersteigen, sind sie unmittelbar nac...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...Trinkmilchverkauf beträgt einheitlich je 1/4 Liter Milch bzw. Milchmischgetränk -,03 M. (4) Die Direktoren der Schulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkaufs vor allem durch Bereitste...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...tikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach d...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...ten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...tändig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes entsp...

• BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

  ...tschädigungsbehörde und einem amtlichen Melderegister erreicht werden kann. (3) Hat der Hinterbliebene einen gesetzlichen Vertreter, so obliegen diesem die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2...

• SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...1. Berufsberatung und Arbeitsmarktberatung, 2. Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung, ...

• MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...timmzettel unbeobachtet persönlich kennzeichnet und so faltet und in dem zugehörigen Wahlumschlag verschließt, dass die Stimmabgabe erst nach Auseinanderfalten des Stimmzettels erkennbar ist, ...

• BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...twärmeleistung bis 50 Kilowatt in einem Umkreis von 15 Metern die Oberkanten von Lüftungsöffnungen, Fenstern oder Türen um mindestens 1 Meter überragen; der Umkreis vergrößert sich um 2 Meter je weite...

• WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...teren Seite der linken Tragfläche oder im Fall von Ultraleichthubschraubern an beiden Seiten des Rumpfes und - soweit vorhanden - an beiden Seiten des Seitenleitwerks (Muster 11a, 11b, 12 und 13). ...

• BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

  ...te steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...ten seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftl...

• ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

  ...terschrift des Vorstehers des Instituts, falls er nicht selbst Leiter ...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...tskörperschaften einschließlich der selbständigen landesunmittelbaren Verwaltungsträger entstehenden Verwaltungsausgaben werden nicht übernommen. Der Bund trägt jedoch 1. ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...ten werden. Trinkvollmilch und Milchmischgetränke sind zur Frühstückspause temperiert bereitzustellen. Entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten ist Einwegverpackung vorrangig an Stadtschul...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...t Explosivstoff und pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P2 (§ 6 Absatz 6 Buchstabe c), die in der Schiffahrt oder in der Luft- und Raumfahrt zur Rettung von Menschen oder als Signalmittel besti...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• EBPV Anlage (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...tung, die den Anforderungen nicht entspricht und bei der selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden könnten ...