-
DRiG § 54 Bildung des Präsidialrats (Law)
(1) Bei jedem obersten Gerichtshof des Bundes wird ein Präsidialrat errichtet. Der Präsidialrat beim Bundesverwaltungsgericht ist zugleich für die Truppendienstgerichte zuständig. Er best...
-
EBO § 54 Ausbildung, Prüfung (Law)
...1) Den Betriebsbeamten sind die Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die sie zur ordnungsgemäßen Ausübung ihres Dienstes befähigen. (2) Die Eisenbahnen haben sich durch Prüfungen oder ...
-
EnergieStG § 54 Steuerentlastung für Unternehmen (Law)
...1. für 1 000 l nach § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 versteuerte Energieerzeugnisse 15,34 EUR, ...
-
BZRG § 54 Eintragungen in das Register (Law)
...1) Strafrechtliche Verurteilungen, die nicht durch deutsche Gerichte im Geltungsbereich dieses Gesetzes ergangen sind, werden in das Register eingetragen, wenn 1. ...
-
GenG § 54 Pflichtmitgliedschaft im Prüfungsverband (Law)
Die Genossenschaft muss einem Verband angehören, dem das Prüfungsrecht verliehen ist (Prüfungsverband). Die Genossenschaft hat den Namen und den Sitz dieses Prüfungsverbandes auf ihrer Internetseite o...
-
HGrG § 54 Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde (Law)
...1) In den Fällen des § 53 kann in der Satzung (im Gesellschaftsvertrag) mit Dreiviertelmehrheit des vertretenen Kapitals bestimmt werden, daß sich die Rechnungsprüfungsbehörde der Gebietskörperschaft ...
-
IRG § 54 Umwandlung der ausländischen Sanktion (Law)
(1) Soweit die Vollstreckung des ausländischen Erkenntnisses zulässig ist, wird es für vollstreckbar erklärt. Zugleich ist die insoweit verhängte Sanktion in die ihr im deutschen Recht am...
-
SchuldRAnpG § 54 Anwendbarkeit des Abschnitts 2 (Law)
Im übrigen sind die Bestimmungen der §§ 46 und 48 entsprechend anzuwenden.
-
ZO-Zahnärzte § 54 (Law)
-
-
VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
-
EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...15, 2197)
-
VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)
-
KSVG (XXXX) §§ 52a bis 54 (weggefallen) (Law)
-
DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)
...1.5; Nummer 1.6; Nummer 1.7 Absatz 2; Nummer 1.8; Nummer 1.10 Absatz 4 und Nummer 1.11 ...
-
GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)
-
BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)
...1. Juli 1967 von mehr als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...
-
BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...1 Nummer 1 und Anlage 3 Nummer 2.1, 2.3, 3.1 bis 3.5 sowie 4.1 überschreitet, 2. kein Ergebnis eines nach Anlage 4 validierten Halbstundenmi...
-
InhKontrollV Anlage (zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1) (Law)
...1. Angaben nach § 9 Abs. 1 InhKontrollV 1.1 Wird gegen den...
-
AsylVfG 1992 § 54 Unterrichtung des Bundesamtes (Law)
...1. die ladungsfähige Anschrift des Ausländers, 2. eine Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung ...
-
EuWO 1988 § 54 Wahl in Sonderwahlbezirken (Law)
...1) Zur Stimmabgabe in Sonderwahlbezirken (§ 13) wird jeder in der Einrichtung anwesende Wahlberechtigte zugelassen, der einen für den Kreis oder die kreisfreie Stadt gültigen Wahlschein hat. ...