BGB § 630 Pflicht zur Zeugniserteilung (Law)

...onischer Form ist ausgeschlossen. Wenn der Verpflichtete ein Arbeitnehmer ist, findet § 109 der Gewerbeordnung Anwendung.

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

MoselSchPV 1997 § 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter (Law)

...10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet sind. 5. Fahrzeuge und Verbände, d...

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...offe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem ...

SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

...oder geschlossen hat, 4. diejenigen, die nach Absatz 2 von der Behörde zu dem Verfahren hinzugezogen worden sind. ...

RheinSchPV 1994 § 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter (Law)

...10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet sind. 5. Fahrzeuge und Verbände, d...

SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

...onstigen sozialen Angelegenheiten. (3) Geldleistungen haben Vorrang vor Gutscheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistun...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...orderlichen Informationen zu übermitteln. Die Pflichten nach Satz 1 sind mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor Änderungen de...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 6.30 Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter (Law)

...10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet hat. 5. Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder de...

DonauSchPVAnl 1993 § 6.30 Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen (Law)

...ortsetzen, müssen sich beim Begegnen so weit rechts halten, wie es für eine Vorbeifahrt an Backbord erforderlich ist. § 6.04 Nr. 3 bis 5 und § 6.05, ausgenommen Nummer 5, die sich auf eine Folge kurze...

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...osäure je 100 kJ je 100 kcal ...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...oberen Klasse hat 1. auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffen...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...or oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege z...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...oxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten we...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bes...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...onen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. ...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...orrang anderer Leistungen § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.