• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 2/17 R (Urteil)

  ...d des Revisionsverfahrens sind das Urteil des LSG sowie der Honorarbescheid der Beklagten vom 16.10.2009 in der Gestalt des Bescheids vom 23.2.2011 und des Widerspruchsbescheids vom 13.4.2011. In dem ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 23/15 R (Urteil)

  ...den, dass sich die Beklagte weder auf den Einwand der Erfüllung einer Nichtschuld (§ 814 BGB, vgl dazu BSGE 101, 33 = SozR 4-2500 § 109 Nr 9, RdNr 34) berufen kann, noch dass Umstände für ein treuwidr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 23/15 R (Urteil)

  ...derung in Arbeit nicht durch eigene Einrichtungen und Dienste des Trägers, sondern durch Dritte erbracht und sind im SGB III keine Anforderungen geregelt, denen die Leistung entsprechen muss, sind die...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 5/11 R (Urteil)

  ...dafür, dass die LVA Sachsen-Anhalt - oder später die DRV Mitteldeutschland als deren Rechtsnachfolgerin - die Beitragsforderung an die Beklagte abgetreten hätte und diese dadurch zwischenzeitlich Ford...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/17 R (Urteil)

  ...d Nr 3 ZPO aF lediglich die Darlegungsanforderungen für die Geltendmachung der Rechtsverletzung im Sinne der dazu ergangenen Rspr und verlangt die Angabe der Gründe, die aus der Sicht des Beschwerdefü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 22/16 R (Urteil)

  ...Die Prüfung erfordert regelmäßig individuelle Daten über den Behandlungsverlauf des Versicherten, die der KK und damit auch dem MDK nicht vorliegen. Deshalb darf der MDK Sozialdaten nach § 276 Abs 2 S...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 30/15 R (Urteil)

  ...d Querdurchmesser des Schädels gehen und jeweils um 30 Grad vom Längsdurchmesser des Schädels abweichen. Wird die Längendifferenz dieser beiden Diagonalen durch die größere Diagonalenlänge dividiert, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 13/10 R (Urteil)

  ...dere auch über die Grundlagen für die Entscheidungsfindung. Indem das IQWiG zu gewährleisten hat, dass die Bewertung des medizinischen Nutzens nach den international anerkannten Standards der evidenzb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 40/10 R (Urteil)

  ...der Grundrechte der Europäischen Union, 2010, Art 51 RdNr 10). Die Gewährung von Renten für Aussiedler, die aus der Sowjetunion nach Deutschland gekommen sind, berührt die Durchführung des Rechts der ...