BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgrup...

BEG § 223 (Law)

...Beschwerde tritt an Stelle der Notfrist des § 569 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozeßordnung eine Notfrist von drei Monaten. Wohnt der Beschwerdeführer im außereuropäischen Ausland, so tritt für ihn an Stel...

ZPO § 223 (Law)

(weggefallen)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...B 8 9.398,19 B 9 10.025,65 B 10 ...

StGB § 223 Körperverletzung (Law)

...bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...ber 1993 (BGBl. I S. 2139), ergebenden Dienst- und und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1993, hinsichtlich der Dienstbezüge nach Satz 2 unterhalb der Ortszuschlagstabelle in Anlage IB für die Zei...

BrennO 1998 § 223 (Law)

(weggefallen)

AktG § 223 Anmeldung des Beschlusses (Law)

...ben den Beschluß über die Herabsetzung des Grundkapitals zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden.

AGB DDR (XXXX) §§ 223 bis 239 (weggefallen) (Law)

BBauG § 223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen (Law)

...berschritten sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist. Dies gilt nicht, soweit in dem Verwaltungsakt über einen Anspruch au...

InsO § 223 Rechte der Absonderungsberechtigten (Law)

...bestimmt, so wird das Recht der absonderungsberechtigten Gläubiger zur Befriedigung aus den Gegenständen, an denen Absonderungsrechte bestehen, vom Plan nicht berührt. Eine abweichende Bestimmung ist ...

SGG (XXXX) §§ 220 bis 223 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen ke...

SGB 6 § 223 Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich (Law)

...ben für Leistungen zur Teilhabe werden im gleichen Verhältnis wie Rentenleistungen erstattet. Dabei werden nur rentenrechtliche Zeiten bis zum Ablauf des Kalenderjahres vor der Antragstellung berücksi...

UmwG 1995 § 223 Anlagen der Anmeldung (Law)

...ber den Beitritt aller beitretenden persönlich haftenden Gesellschafter in Ausfertigung oder öffentlich beglaubigter Abschrift beizufügen.

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

StPO § 223 Vernehmungen durch beauftragte oder ersuchte Richter (Law)

...brechlichkeit oder andere nicht zu beseitigende Hindernisse entgegenstehen, so kann das Gericht seine Vernehmung durch einen beauftragten oder ersuchten Richter anordnen. (2) Dasselbe gilt, ...

AO 1977 § 223 (weggefallen) (Law)