• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 273/16 B (Urteil)

  ...cht wird, dass die Entscheidung des Berufungsgerichts nicht den behaupteten Kriterien der höchstrichterlichen Rechtsprechung entspreche (bloße Subsumtionsrüge). Ein solches Vorbringen erschöpft sich i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 32/17 R (Urteil)

  ...cher finaler Zusammenhang ist hier nicht ersichtlich, zumal der Kläger nicht sogleich nach seiner Einreise Leistungen beantragt hat. Doch sind ebenso wie nach § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II aF auch nach...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 275/16 B (Urteil)

  ...cht wird, dass die Entscheidung des Berufungsgerichts nicht den behaupteten Kriterien der höchstrichterlichen Rechtsprechung entspreche (bloße Subsumtionsrüge). Ein solches Vorbringen erschöpft sich i...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 277/16 B (Urteil)

  ...cht wird, dass die Entscheidung des Berufungsgerichts nicht den behaupteten Kriterien der höchstrichterlichen Rechtsprechung entspreche (bloße Subsumtionsrüge). Ein solches Vorbringen erschöpft sich i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 10/10 R (Urteil)

  ...cherungsfalls im Sozialversicherungsrecht, 2004, S 91 ff). Diese zeitliche Abgrenzung vermeidet zugleich Unsicherheiten hinsichtlich der Frage, ab welchem Zeitpunkt sich ein potentiell Leistungsberech...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 1/15 R (Urteil)

  ...chen Rechtsmacht rechtfertigen zudem weder das besondere Fachwissen noch die langjährige Erfahrung des Beigeladenen zu 1. ein anderes Ergebnis (dazu cc). Etwas anderes gilt schließlich auch nicht desh...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 34/15 R (Urteil)

  ...ch die unterschiedliche Kostenzuordnung entweder zum betrieblichen oder privaten Bereich hinreichend gerechtfertigt. Zum anderen würde eine unterschiedslose Absetzbarkeit ohne Rücksicht auf den Anteil...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 36/11 R (Urteil)

  ...ch nicht um Rechtsakte oder Vorgänge, die der Bundesrepublik Deutschland zuzurechnen sind. Hieraus erwachsende Nachteile sind daher von ihr auch nicht auszugleichen (BVerfG Beschluss vom 26.10.2005 - ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 42/16 R (Urteil)

  ...cher Hinsicht vergleichbar - das Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit nicht verlangt, dass die durchschnittlichen Überschüsse aus der vertragsärztlichen Tätigkeit in allen Fachgebieten gleich hoc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 32/10 R (Urteil)

  ...cksichtigt bleiben müssen und die spätere Beschäftigung vom 12.3.2005 bis 30.6.2005 für die Erfüllung der Anwartschaftszeit nicht ausreicht. Nicht ausreichend für zwölf Monate der Versicherungspflicht...