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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 KG 1/15 R (Urteil)
...durch das Kindergeld und Wohngeld abgedeckte Unterhaltsbedarf der Kinder wird typisiert durch den Gesamtkinderzuschlag abgebildet (Seewald in Seewald, Kindergeldrecht, § 6a BKGG RdNr 22, Stand der Ein...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/11 R (Urteil)
...10 und des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 aufzuheben sowie den Bescheid der Beklagten vom 16. Februar 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. April 2009 zu ändern und die ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 57/13 R (Urteil)
...den sei. Es sei geklärt, dass diese oder jedenfalls funktional entsprechende Gegenstände zuvor im Haushalt des Klägers vorhanden gewesen seien. Diese Gegenstände seien derart beschädigt worden, dass i...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 9/13 R (Urteil)
...Deutschland lediglich geduldeten Ausländer eine Prognose jedenfalls dahingehend, dass er sich voraussichtlich auf Dauer in Deutschland aufhalten werde, nicht treffen. Der geduldete Ausländer befindet ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/12 R (Urteil)
...den sei. Überzeugend habe das LSG dargelegt, dass eine weite Überschneidung der von beiden Handwerken hergestellten Produkte bestehe. Deswegen sei auch plausibel, dass bei der Herstellung der Produkte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/12 R (Urteil)
...d in der der Gefahrtarif 2005 im Ergebnis nicht beanstandet wurde. Durch Urteil vom 19.5.2008 hat das SG sodann den Veranlagungsbescheid der Beklagten in der Gestalt des Widerspruchsbescheids (insgesa...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 AL 2/09 R (Urteil)
...das jeweilige Kalenderjahr im Vorhinein gezahlt werden, spätestens am Ersten des Monats fällig werden, in dem die selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird. Danach war der von der Klägerin für den Monat ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 10/17 R (Urteil)
...den Sachleistungsanspruch der Versicherten und sind daher in erster Linie an diese sowie daneben an Vertragsärzte adressiert, deren Therapiefreiheit eingeengt wird und die durch entsprechende Verordnu...