• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 1008/12 (Urteil)

  ...L nicht fehlerhaft. Die Ausführungen des Schulleiters im Schreiben vom 7. Juli 2010 belegten sowohl den zum Zeitpunkt seiner Einstellung bestehenden Personalbedarf als auch die Förderlichkeit seiner e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 373/11 (Urteil)

  ...lich nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, Teilzeitbeschäftigte das Tabellenentgelt (§ 15 TV-L) und alle sonstigen Entgeltbestandteile in dem Umfang erhalten, der dem Anteil ihrer individuell...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 931/12 (Urteil)

  ...ltnis erfüllen (sog. Erfüller), und den Angestellten, bei denen dies nicht der Fall ist (sog. Nichterfüller). Die Regelungen für die Erfüller bestanden in einer tabellenähnlichen Verweisung auf die je...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 944/11 (Urteil)

  ...Länder. Das für den Kläger ermittelte Vergleichsentgelt betrug 3.107,01 Euro und lag damit 127,01 Euro über dem Tabellenentgelt der höchsten Entgeltstufe 5 der Entgeltgruppe 9. Der Kläger wurde deshal...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 945/11 (Urteil)

  ...lung zu einer Besserstellung gegenüber den Beschäftigten, die den Bewährungsaufstieg bereits vor Überleitung in den TV-L vollzogen haben. Diese Besserstellung im Einzelfall ist vom Willen der Tarifver...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 943/11 (Urteil)

  ...lung zu einer Besserstellung gegenüber den Beschäftigten, die den Bewährungsaufstieg bereits vor Überleitung in den TV-L vollzogen haben. Diese Besserstellung im Einzelfall ist vom Willen der Tarifver...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 23/12 (Urteil)

  ...l eines förmlichen Hochschulabschlusses oder universitären Abschlusses geprägt wird. Dann liegt der Vergleich mit Lehrkräften an einer Volkshochschule außerhalb schulischer Lehrgänge nahe (vgl. BAG 9....

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 90/11 (Urteil)

  ...lgen. Mehrere Gesellschaften bilden auch in solchen Fällen keine grunderwerbsteuerrechtliche Einheit. Grunderwerbsteuerrechtlich maßgebend ist die zivilrechtliche Selbständigkeit von Beteiligungsgesel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/12 R (Urteil)

  ...llenfalls dann der Fall, wenn der Kläger im Rahmen seiner Tätigkeit Lasten (insbesondere Balken) aufnehmen, ablegen oder weiterreichen musste. An anderer Stelle des Urteils ist festgestellt, dass die ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 2/15 C (Urteil)

  ...lleiniger Zustellungsadressat (Keller, aaO, § 63 RdNr 4 sowie Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 73 RdNr 69); Zustellungen an Beteiligte selbst sind hingegen grundsätzl...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 227/14 (Urteil)

  ...lle. Die Bezeichnung der Gleitsichtbrillen als "individuell" treffe zu, weil die Beklagte die Brillengläser anhand der vom Kunden aus seinem Brillenpass mitgeteilten individuellen Werte anfe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 8/14 R (Urteil)

  ...lägerin eine längere Gewährung von Elterngeld im Falle einer Adoptionspflege. Gegen das zusprechende erstinstanzliche Urteil vom 1.10.2008 legte das Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-V...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 20/12 B (Urteil)

  ...l BSG Urteil vom 3.12.2009 - B 10 EG 2/09 R - SozR 4-7837 § 2 Nr 5; Urteil vom 17.2.2011 - B 10 EG 1/10 R - SGb 2011, 210). Ebensowenig ist die Klägerin näher auf die gleichfalls vom LSG benannte Rech...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 1067/12 (Urteil)

  ...Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LNOG M-V) vom 12. Juli 2010 auf den beklagten Landkreis über. Mit seiner Klage hat der Kläger die Feststellung der Vergütungspflich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 17/11 R (Urteil)

  ...llende Steuern gelten die abgeführte Lohnsteuer einschließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer, im Falle einer Steuervorauszahlung der auf die Einnahmen entfallende monatliche Anteil. Grundlage...

• Beschluss vom Verwaltungsgericht Minden - 10 L 1038/18 (Urteil)

  ...10 L 1038/18 vorgelegten Stellenbesetzungsplans (Stand: 1. Oktober 2018), mit dem der als Anlage 4 zum Schriftsatz vom 23. Oktober 2018 zum Verfahren 10 L 1038/18 eingereichte Stellenbesetzungsplan (S...

• Beschluss vom Europäischer Gerichtshof - C-157/16 (Urteil)

  ...lführer, andere Parteien des Verfahrens: Allergopharma GmbH & Co. KG mit Sitz in Reinbek (Deutschland), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt T. Müller-Ibold und F.‑C. Laprévote, avocat...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 86/17 (Urteil)

  ...leichwohl angerechneten Kindergeldanspruch verlieren. Denn sozialrechtlich dürfte zugeflossenes Kindergeld, welches als Einkommen auf die Bewilligung von SGB II-Leistungen angerechnet wurde, auch dann...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 19/14 (Urteil)

  ...Leistungszeitraums ein entsprechendes Aufenthaltsrecht förmlich festgestellt hat (BSG-Urteil vom 10. Juli 2014 B 10 EG 5/14 R, RegNr 31398; BSG-Teilurteil vom 30. September 2010 B 10 EG 9/09 R, BSGE 1...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 C 15/11 (Urteil)

  ...lder bei der LPG bleiben und die Gebäude in das Eigentum des Volkes überführt werden sollten. Am 29. Januar 1954 wurden die land- und forstwirtschaftlichen Flurstücke der Neubauernstelle einschließlic...