• SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)

  ...ministerium für Gesundheit bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Anhörung der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen das Näh...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...Mitglieds nicht Mitglied einer Krankenkasse ist und sein Gesamteinkommen regelmäßig im Monat ein Zwölftel der Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt und regelmäßig höher als das Gesamteinkommen des Mit...

• SGB 5 § 116b Ambulante spezialfachärztliche Versorgung (Law)

  ...medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herausgegebenen deutschen Fassung oder nach weiteren von ihm festzulegenden Merkmalen und bestimmt den Behan...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...Mitgliedszeit steht bis zum 31. Dezember 1988 die Zeit der Ehe mit einem Mitglied gleich, wenn die mit dem Mitglied verheiratete Person nicht mehr als nur geringfügig beschäftigt oder geringfügig selb...

• SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

  ...meinsamer Bundesausschuss ....................... §§ 90 bis 94 Siebter Titel Voraussetzungen und Forme...

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 59 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

  -

• SGB 5 § 169 (Law)

  -

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

  ...mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung oder mit einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung, für die eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entspr...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...m Jahr 2012 gegenüber dem Jahr 2010 um 2 Prozent. Bei Krankenkassen, die bis zum 31. Dezember 2012 nicht an mindestens 70 Prozent ihrer Versicherten elektronische Gesundheitskarten nach § 291a ausgege...

• SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...mitglieder deutscher Seeschiffe, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaft...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...m Buch nichts anderes bestimmt ist. (3) Bei stationärer Behandlung umfassen die Leistungen auch die aus medizinischen Gründen notwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Versicherten oder...