MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

InsO § 338 Aufrechnung (Law)

...ur Aufrechnung wird von der Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht berührt, wenn er nach dem für die Forderung des Schuldners maßgebenden Recht zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Aufr...

ZPO § 338 Einspruch (Law)

...umnisurteil erlassen ist, steht gegen das Urteil der Einspruch zu.

RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)

StPO § 338 Absolute Revisionsgründe (Law)

...urückgewiesen worden ist, c) die Hauptverhandlung nicht nach § 222a Abs. 2 zur Prüfung der Besetzung unterbrochen wo...

RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)

HGB § 338 Vorschriften zum Anhang (Law)

...uthaben sowie die Haftsummen der Mitglieder sich vermehrt oder vermindert haben, und der Betrag der Haftsummen anzugeben, für welche am Jahresschluß alle Mitglieder zusammen aufzukommen haben. ...

AktG § 338 (Law)

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StGB § 338 (weggefallen) (Law)

LAG § 338 Anfechtungsklage beim Verwaltungsgericht (Law)

...uß des Beschwerdeausschusses sowie den Bescheid des Landesausgleichsamtes, sofern hiergegen keine Beschwerde zugelassen ist, oder des Bundesausgleichsamtes kann der Antragsteller binnen eines Monats n...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)

KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)

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SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)

...unikationshilfen zu kommunizieren; Kosten für Kommunikationshilfen sind von der Behörde oder dem für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnung in...

GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

FamFG § 338 Mitteilung von Entscheidungen (Law)

...ungen gelten die §§ 308 und 311 entsprechend. Die Aufhebung einer Unterbringungsmaßnahme nach § 330 Satz 1 und die Aussetzung der Unterbringung nach § 328 Abs. 1 Satz 1 sind dem Leiter der Einrichtung...

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)