• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 699/14 (Urteil)

  ...alt der Schulungsveranstaltung. Nur wenn mehrere gleichzeitig angebotene Veranstaltungen auch nach Ansicht des Betriebsrats im Rahmen des ihm zustehenden Beurteilungsspielraums als qualitativ gleichwe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 425/16 (Urteil)

  ...alb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht rechtfertigen (Zeitmoment). Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinz...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 424/16 (Urteil)

  ...alb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht rechtfertigen (Zeitmoment). Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinz...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 991/12 (Urteil)

  ...als Tarifwechselklausel abgelehnt und dies zudem für eine mit dem Entscheidungsfall nahezu identische Sachverhaltsgestaltung ausführlich begründet (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 822/09 - Rn. 56 ff.). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 190/11 (Urteil)

  ...11 Abs. 1 Satz 2 SGB III bzw. § 175 Abs. 2 Satz 2 SGB III (jetzt § 101 Abs. 2 Satz 2 SGB III) sind alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von B...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 523/11 (Urteil)

  ...alb der „neuen Gesellschaft“ geknüpft. Gegen den ungeschriebenen Vorbehalt eines Verbleibs der „neuen Gesellschaft“ in der B-Gruppe spricht auch, dass es anderenfalls die Beklagte als beherrschendes U...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 397/15 (Urteil)

  ...ale Leistung (vgl. EuGH 16. September 2004 - C-400/02 - [Merida] Rn. 37, Slg. 2004, I-8471; BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZN 815/11 - Rn. 23, BAGE 139, 226). Sie wird außerhalb des zuvor mit dem Entsendest...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 369/15 (Urteil)

  ...als 15 Vertragsverlängerungen vereinbart wurden oder wenn mehr als zwölf Vertragsverlängerungen bei einer Gesamtdauer von mehr als acht Jahren vorliegen. In einem solchen Fall hat allerdings der Arbei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 360/10 (Urteil)

  ...als halber Ruhetag angerechnet werden, wenn die Berufsschule ohne Pausen nicht länger als 5 Unterrichtsstunden zu je 45 Minuten dauert. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 36/14 (Urteil)

  ...albtags) ab Eintritt des Versorgungsfalls gezahlt. Der Versorgungsfall ist eingetreten, sobald die Sozialversicherung verpflichtet ist ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 622/11 (Urteil)

  ...alten und richtig angewandt hat, ob gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstoßen worden ist und ob alle erheblichen Tatsachen für die Auslegung herangezogen worden sind oder gar eine geb...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 42/13 (Urteil)

  ...allgestaltungen, insbesondere beim sog. „drittbezogenen Personaleinsatz“, also beim Arbeitseinsatz von Arbeitnehmern in Drittbetrieben. Hier ist die „Arbeitgeberstellung aufgespalten“ (Raab GK-BetrVG ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 204/12 (Urteil)

  ...also mit mehr als 10 % am Haftkapital der Schuldnerin beteiligt. Seine Forderungen unterfallen deshalb nicht dem Kleinbeteiligtenprivileg des § 39 Abs. 5 InsO. Maßgeblich ist allein die Kapitalbeteili...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 643/14 (Urteil)

  ...allen anderen Fällen, also auch im Fall der Schiffsüberlassung unter einer Zeitcharter mit Employment-Klausel bleibt der Eigentümer Reeder. Hier betreiben sowohl der Eigentümer (Reeder) als auch der Z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 932/08 (Urteil)

  ...alten tarifliche Vergütungsgruppen neben allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen bestimmte Beispielstätigkeiten, sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Voraussetzungen fü...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 345/09 (Urteil)

  ...111 BetrVG und den Regelungszusammenhang mit der Erzwingbarkeit eines Sozialplans bei einem bloßen Personalabbau (§ 112a Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Die Änderung des § 111 Satz 1 BetrVG sollte sicherstelle...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 47/16 (Urteil)

  ...all allenfalls in Betracht kommen, wenn hinsichtlich der Erlangung von Informationen über das Verhalten des Klägers im Prozess des bEM oder deren Heranziehung als Kündigungsgrund eine Verletzung des R...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 276/14 (Urteil)

  ...albs. 1 KSchG als wirksam und als eingetreten gilt. Die Klägerin hat rechtzeitig innerhalb der Dreiwochenfrist der §§ 21, 17 Satz 1 und Satz 3, § 15 Abs. 2 TzBfG Bedingungskontrollklage erhoben. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 47/17 (Urteil)

  ...alle Umstände des Einzelfalls einzubeziehen. Dem Inhaber des Bestimmungsrechts nach § 106 GewO, § 315 Abs. 1 BGB verbleibt auch im Falle der Versetzung für die rechtsgestaltende Leistungsbestimmung ei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 124/09 (Urteil)

  ...als Kfz-Mechaniker oder in einem vergleichbaren Metallberuf gewünscht. Es ging also bereits damals nicht um eine ausbildungsentsprechende Fachtätigkeit, sondern um eine absolvierte Ausbildung als förd...