• Beschluss vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 2/10 BH (Urteil)

  ...che Bedeutung, Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung oder Verfahrensmangel) vorliegt. Ein solcher Grund ist unter Berücksichtigung der Ausführungen des Klägers und nach Lage der Akten nich...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 108/14 (Urteil)

  ...cksichtigen, dass Beschlüsse über die Ablehnung von Gerichtspersonen nach § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde und damit grundsätzlich auch nicht mit einer Nichtzulassungsbeschwerde angefochten w...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 8/08 (Urteil)

  ...cht (FG) gab der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage statt und hob den Aufhebungsbescheid sowie die dazu ergangene Einspruchsentscheidung auf (Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 628). Es f...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 41/11 (Urteil)

  ...chen Angaben gemacht, ersichtlich lediglich darauf hinweisen wollen, dass nach der ständigen BFH-Rechtsprechung zwischen der Mitwirkungspflicht der Beteiligten und der Intensität der richterlichen Sac...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV B 35/09 (Urteil)

  ...ch § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO eröffnen, wenn sie von erheblichem Gewicht und geeignet sind, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Ju...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 21/11 (Urteil)

  ...cht berücksichtigten Schriftstück (Einstellungsbeschluss des Strafgerichts) gemacht, es fehlen aber Ausführungen dazu, aus welcher Akte und auf welcher Seite sich die offensichtliche Kenntnis des FG v...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 154/09 (Urteil)

  ...cht möglich war und zu welchen Ergebnissen eine weitere Sachaufklärung aufgrund welcher konkreter Tatsachen sich voraussichtlich ergeben hätte (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. Beschluss vom 28. ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 131/08 (Urteil)

  ...chtlichen Gehörs ist nicht schlüssig dargelegt. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 5/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 3/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 4/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...