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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 31/14 R (Urteil)
...11 Euro (Bescheid vom 11.11.2009). Die Bewilligung erfolgte ausdrücklich vorläufig, weil im Hinblick sowohl auf das Einkommen der Klägerin wie zur ausstehenden Unterhaltsregelung mit dem Vater der Klä...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 35/13 R (Urteil)
...könnten allein entzündliche Rheumaerkrankungen als schwerwiegende Erkrankungen eingestuft werden, arthrotische Gelenkerkrankungen hingegen nicht, weil es sich hierbei um degenerative Gelenkerkrankunge...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 23/12 R (Urteil)
...Krankenkassen vom 30.12.2008 (Die Beiträge 2009, 368, 721) - worauf die Beklagte in ihren Bescheiden zurückgegriffen hat - entfalten gegenüber dem Kläger keine unmittelbare Bindungswirkung. Sie stelle...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 34/13 R (Urteil)
...Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals "schwerwiegende Erkrankung" durch den Beklagten ist nicht zu beanstanden (vgl insoweit zuletzt auch BSG Urteil vom 14.5.2014 - B 6 KA 21/13 R - RdNr 3...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 6/11 R (Urteil)
...klagten Krankenkasse (KK) freiwillig versichert. Die Versicherte litt an einem Sigmakarzinom, das sie im Juli 2003 operieren ließ. Kontrolluntersuchungen im Mai und Juni 2005 zeigten einen hepatischen...
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 15/11 R (Urteil)
...konterkariert (BSG aaO). Allenfalls wäre an eine als Einkommen zu berücksichtigende Zuwendung aus unterhaltsrechtlicher Sicht zu denken, was aber im Hinblick auf den Umfang der Kosten kaum von der Unt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 16/16 R (Urteil)
...Krankenhaus und KK Rechnung. Denn das Krankenhaus verfügt umfassend über alle erforderlichen Informationen, um die Rechtmäßigkeit seiner Vergütungsforderung gegen die KK zu beurteilen, während die KK ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/16 R (Urteil)
...Krankenversicherung (MDK) zu prüfen, ob die Hauptdiagnose korrekt sei. Der MDK kam nach Anforderung von Unterlagen bei der Klägerin zum Ergebnis, die Hauptdiagnose sei korrekt. Die Klägerin forderte v...