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BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...
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BImSchV 31 Inhaltsübersicht (Law)
...11 Zulassung von Ausnahmen § 12 Ordnungswidrigkeiten ...
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BImSchV 31 § 10 Andere oder weitergehende Anforderungen (Law)
Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weitergehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt, soweit die Anforderungen aus der Richtlinie 2010...
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BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)
...11. Beschichten von Leder Jede Tätigkeit zur Beschichtung von Leder. 12. ...
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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)
...11) in der jeweils geltenden Fassung zuzuordnen sind. Anlagen der Nummer 18 des Anhangs I, in denen n-Hexan als Extraktionsmittel eingesetzt wird, haben die Anforderungen des Satzes 1 spätestens ab de...
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BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
(1) Die gefassten Abgase von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. ...
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BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)
...11.1 Anlagen zum Beschichten von Leder 10 11 ...
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BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)
...rarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit Styrolzusatz nicht geeignet. C Ve...
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BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
(1) Die Anforderungen nach Absatz 4 bis 9 gelten, soweit in Anhang III für die jeweilige nicht genehmigungsbedürftige Anlage nichts anderes bestimmt ist. (2) Der Betreiber einer nicht genehm...
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BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)
(1) Der Betreiber einer Anlage hat die für die Berichterstattung an die Europäische Kommission nach Absatz 2 benötigten Informationen der zuständigen Behörde mitzuteilen. Das Bundesministerium für Umw...
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BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...
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BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)
Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die im Anhang III für die Anlage fest...
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BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in Anhang I genannten Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II ausgeführt werden, soweit de...
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BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...11 (BGBl. I S. 338) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt...
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BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...
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BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...11. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Information nicht oder nicht rechtzeitig zuleitet.
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BImSchV 31 Anhang III (zu §§ 3 und 4) (Law)
...rarbeitung von Beschichtungsstoffen in Betriebsstätten und ortsfesten Einrichtungen eingesetzt werden, sind ab dem 1. September 2011 geschlossene oder mindestens halbgeschlossene Reinigungsgeräte nach...
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BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2208) 1. Einzelmessungen ...
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BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)
...11.1, 12.1 und 12.2, 13.1, 15.1, 16.1 bis 16.4, 17.1, 18.1, 19.1 nach Anhang I, ...