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Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 160/18 (Urteil)
...s sich als zwingend notwendige Voraussetzung einer Verdeckung darstellt. Voraussetzung ist aber stets, dass die Verdeckungshandlung selbst nach der Vorstellung des Täters Mittel der Verdeckung sein so...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 290/16 (Urteil)
...s, dass der mit den Stimmen eines Mehrheitseigentümers gefasste Beschluss ordnungsmäßiger Verwaltung widerspricht oder dass ein Wohnungseigentümer aufgrund seines Stimmgewichts Beschlussfassungen bloc...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 384/13 (Urteil)
...11. Mai 2011, dass der Einspruch verfristet sei, weil bereits durch die erste Zustellung des Versäumnisurteils durch Aufgabe zur Post die Einspruchsfrist in Gang gesetzt worden und daher längst abgela...