• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 764/12 (Urteil)

  ...s Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis sowie der Eintritt des Versorgungsfalls nach ständiger Rechtsprechung des Senats eine Zäsur und sind deshalb sachgerechte Anknüpfungspunkte für versorgungsrecht...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-482/15 (Urteil)

  ...soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Video-Kassetten, Schallplatten, Musikkassetten, CDs, Bildplatten, DVDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, insbesondere als elektronische Verlagserzeugnisse und zu L...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 297/15 (Urteil)

  ...sorgung iSd. § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG ist die Absicherung eines für den Todesfall bestehenden typisierten Versorgungsinteresses des Arbeitnehmers. Maßgebend für dieses Versorgungsinteresse ist, in we...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 738/16 (Urteil)

  ...ssetzungen des Rechtsmissbrauchseinwands (§ 242 BGB) abweichendes - weitergehendes - Recht des Versorgungsschuldners, sich bei schädigendem Verhalten des Arbeitnehmers von der zugesagten Altersversorg...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 804/09 (Urteil)

  ...s Pensionsanspruchs. Diese Regelungen entsprechen inhaltlich § 55 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 sowie Abs. 2 des Beamtenversorgungsgesetzes. Für diese Bestimmungen des Beamtenversorgungsgesetzes hat der Se...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 113/10 (Urteil)

  ...s Pensionsanspruchs. Diese Regelungen entsprechen inhaltlich § 55 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 sowie Abs. 2 des Beamtenversorgungsgesetzes. Für diese Bestimmungen des Beamtenversorgungsgesetzes hat der Se...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 731/16 (Urteil)

  ...sfähiges Rechtsverhältnis dar. Gegenstand eines Feststellungsurteils können auch einzelne sich aus einem umfassenderen Rechtsverhältnis ergebende Beziehungen oder Folgen eines Rechtsverhältnisses sowi...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 685/09 (Urteil)

  ...sem Verständnis des Pensionsvertrages sei die Beklagte auch selbst ausgegangen, was sich nicht nur daraus ergebe, dass sie bis Ende des Jahres 2007 bei ihren Berechnungen entsprechend verfahren sei, s...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 294/11 (Urteil)

  ...s. 1 Satz 2 VO MBB bewirkte Ausschluss von der Witwenversorgung für den Fall, dass die Ehe erst während des Leistungsbezugs des versorgungsberechtigten Mitarbeiters geschlossen wird, ist wirksam. Die ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 242/11 (Urteil)

  ...sung des Arbeitsverhältnisses „im allseitigen Einvernehmen“, dh. bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages (Ziff. 8.2) und der Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Beschluss der Sozialplankommission...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 97/11 (Urteil)

  ...sung des Arbeitsverhältnisses „im allseitigen Einvernehmen“, dh. bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages (Ziff. 8.2) und der Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Beschluss der Sozialplankommission...