• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 194/14 (Urteil)

  ...ucher eine Eigentumswohnung, die zu der im Rubrum näher bezeichneten Wohnungseigentumsanlage gehört. Auf einer im April 2013 durchgeführten Eigentümerversammlung wurde zu dem Tagesordnungspunkt (TOP) ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/12 R (Urteil)

  ...usikstudenten und Berufsmusikern (Seidel/Höpfner/Lange, Musikphysiologie und Musikermedizin 1999, 6. Jg, Nr 4, 115) beruht lediglich auf der Auswertung eines von 100 Musikstudenten und 88 Orchestermus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 3/12 R (Urteil)

  ...usikstudenten und Berufsmusikern (Seidel/Höpfner/Lange, Musikphysiologie und Musikermedizin 1999, 6. Jg, Nr 4, 115) beruht lediglich auf der Auswertung eines von 100 Musikstudenten und 88 Orchestermus...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-316/16 (Urteil)

  ...ung der Unionsmarke benutzt wurde, und das Zeichen muss schließlich seinem Inhaber die Befugnis verleihen, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen (vgl. Urteil vom 29. Juni 2016, Universal Pr...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-567/14 (Urteil)

  ...ussetzungen für das Erlangen des Schutzes und den Schutzumfang zu verstehen und anzuwenden, und sie müssen dem Antragsteller die Ausübung seiner Verteidigungsrechte ermöglichen. Zur Erreichung dieser ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 221/15 (Urteil)

  ...urteilten Wohnungseigentümer nur zu der Veräußerung des Wohnungseigentums. Es gibt der Wohnungseigentümergemeinschaft dagegen keinen Anspruch auf Räumung und Herausgabe der Wohnung. Dieser steht nur d...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-704/14 (Urteil)

  ...uße … auf den Zuwiderhandelnden und auf die Zuwiderhandlung zugeschnitten sein [muss], wobei u. a. auf den Umsatz oder das Kapital des Unternehmens sowie auf den aus der mutmaßlichen Zuwiderhandlung g...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 7/14 (Urteil)

  ...u und Glauben gehalten gewesen, die Klägerinnen auf solche Zweifel hinzuweisen und um Aufklärung im Hinblick auf die behaupteten Rechtsverletzungen und die Legitimation zur Rechtsverfolgung nachzusuch...