-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 39/11 (Urteil)
...W S, A S, C S S, A S, D S, A S, U C S, A S, M S, B S, E S, K S, E S, M T, G T, I W, S W, C W, S W, S W, S W, D W, K W, H W, E Z, T Z, M Z, A Z, A B, T B, M B, A B, R B, J B, V B, N C, S C, E S, C F, G...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 41/09 (Urteil)
...wenn die Zuwendung wegen anderer Rechtsbeziehungen oder wegen sonstiger, nicht auf dem Dienstverhältnis beruhender Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewährt wird (BFH-Urteile in BFHE 1...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 33/17 (Urteil)
...wegen der Höhe der hinterzogenen Umsatzsteuer zu riskant wurde, weitere Kupferlieferungen über die SH. GmbH abzuwickeln, wurden im Zeitraum Juni und Juli 2010 weitere in gleicher Weise durchgeführte K...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 42/11 (Urteil)
...werden. Frau U war bis zum 30. Juni 2010 in der Filiale Kr tätig. Danach wurde sie der Postbankfiliale S-W zugewiesen. Ab dem 1. Januar 2011 soll sie wie beantragt beschäftigt werden. Die Arbeitgeberi...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 18/16 (Urteil)
...werde nicht deshalb als unzulässig verworfen, weil diese nicht frist- und formgerecht eingelegt und begründet worden wäre. Es hat die Beschwerde vielmehr wegen des vorprozessual zwischen den Beteiligt...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 260/15 (Urteil)
...weiterem Anwesenheitstag/Urlaubstag die Gutschreibung auf eine Shopping-Card oder eine gleichwertige Warenwertkarte. Besteht der Anspruch auf ein Job-Ticket, wird dieses auch dann gewährt, wenn der We...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 350/14 (Urteil)
...wollte das Methamphetamin in einem in seiner Wohnung in Fü. befindlichen Tresor verwahren, um es von dort aus gewinnbringend weiterzuverkaufen. Für den Weiterverkauf bewahrte er in dem Tresor 38,14 Gr...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 403/13 (Urteil)
...war knappe, aber ausreichende Beweiswürdigung vorgenommen. Die Beklagte hat zum Beweis das Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 12. August 2011 vorgelegt. Es ist, wie sich aus dem Testat sel...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - AK 43/16 (Urteil)
...weis weg. Das Fahrzeug, mit dem C. am Tage seiner Entführung unterwegs gewesen war, behielten die Entführer und verwendeten es für eigene Zwecke, nachdem sie den an beiden Seiten des Fahrzeugs b...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 48/13 R (Urteil)
...wiesen zwei der Balkone erhebliche Schäden auf, während zwei weitere Balkone als bedenklich einzustufen waren. Die Balkonsanierung war zur Wiederherstellung der Substanz der Balkone und damit ihrer Ge...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 182/14 (Urteil)
...11, September 2011, Dezember 2011 sowie Januar und Februar 2012 Vorsteuern in einer Gesamthöhe von 1.113.891,10 Euro zu Unrecht geltend gemacht. Die T. GmbH war als Exporteur wenigstens in ein eur...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 447/14 (Urteil)
...wiesene Umsatzsteuer. Sie wurde gemäß § 14c Abs. 2 UStG – nach dem Wissensstand der Angeklagten nach § 14c Abs. 1 UStG (vgl. Widmann in Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG, Stand: 8. Mai 2017, § 14c Rn. 11...
-
Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvE 2/15 (Urteil)
...worden waren. Anstelle des jeweiligen Dokumentes war ein Fehlblatt eingeheftet. Darüber hinaus waren einzelne Informationen geschwärzt. Zur Begründung der Entnahmen und Schwärzungen wurde angeführt, d...