SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...egebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1...

EG-FGV 2011 § 12 Datenbestätigung (Law)

(1) Der Inhaber einer nationalen Kleinserien-Typgenehmigung für Fahrzeuge ist verpflichtet, für jedes dem Typ entsprechende Fahrzeug eine Datenbestätigung nach Muster 2d der Straßenverkeh...

ChemSanktionsV § 12 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

...egen Artikel 4 einen geregelten Stoff produziert, 2. entgegen Artikel 5 Absatz 1 einen geregelten Stoff in den Verkehr bringt oder verwendet...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...egen Missbrauch geschützte Verbindung einzurichten und zu unterhalten sowie 2. eine Person oder Stelle mit der Begrenzung der Auswirkungen v...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...eginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege zur Überwindung der Notlage und zu gebotenen ...

FischRDV 1998 § 12 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1984/2003 (Law)

...egen die Verordnung (EG) Nr. 1984/2003 des Rates vom 8. April 2003 über eine Regelung zur statistischen Erfassung von Schwertfisch und Großaugenthun in der Gemeinschaft (ABl. L 295 vom 13.11.2003, S. ...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...egelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. Zwangsarbeit ist nur bei...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...egegrade zum 1. Januar 2017 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...egenüber den Betreibern festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands zueinander und der in ihren Anlagen vorhande...

FRG Anlage 12 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...

LuftVZO Muster 12 (Law)

...egleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...egrenzung ihrer Auswirkungen erforderlich ist, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 A...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...egelmäßig zu warten, 2. die Wartungs- und Reparaturarbeiten nach dem Stand der Technik durchzuführen, 3. ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...egten Berichten enthaltenen Angaben und Informationen die Gegebenheiten in dem Betriebsbereich zutreffend wiedergeben, 4. dass die Informati...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...egen, 2. die internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach §...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...egen § 12 Absatz 1 Nummer 1 eine Verbindung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einrichtet, 14. entgegen § 12 Absatz 2 Satz 2 eine U...

AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Bescheinigungen nach § 5 Abs. 3 Satz 1, die bei Inkrafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisati...