• BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

  Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Au...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...12 1.501 A 13 ...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...mer 4a     129,75 Nummer 5 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...12 441,71 535,69 616,11 ...

• HGB § 401 (Law)

  (1) Auch im Falle der Ausführung der Kommission durch Selbsteintritt hat der Kommissionär, wenn er bei Anwendung pflichtmäßiger Sorgfalt die Kommission zu einem günstigeren als dem nach § 400 sich erg...

• ZPO § 401 Zeugenentschädigung (Law)

  Der Zeuge wird nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz entschädigt.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...mer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...merkungen Nummer 2 Abs. 2 150,00 Nummer 4 60...

• FamFG § 401 Entziehung der Rechtsfähigkeit (Law)

  Der Beschluss, durch den einem Verein nach § 73 des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Rechtsfähigkeit entzogen wird, wird erst mit Rechtskraft wirksam.

• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die s...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...1212,82 1248,93             ...

• BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

  ...Mehrfachbelegung von Drucktasten muss deutlich erkennbar sein, welche hierarchische Ebene aktiv ist.

• DonauSchPVAnl 1993 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...men Kleinfahrzeuge nach Buchstabe b, mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind, daß sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach hinten frei ausbreiten kann; ...

• BinSchUO2008Anh II § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  ...men fahren, muss der Sicherheitsabstand so weit erhöht werden, bis jede dieser Öffnungen mindestens 500 mm von der Ebene der größten Einsenkung entfernt ist. ...

• MoselSchPV 1997 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...men Kleinfahrzeuge, mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind, daß sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach hinten frei ausbreiten kann; ...

• BinSchStrO 2012 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden. 5. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortli...

• BGB § 401 Übergang der Neben- und Vorzugsrechte (Law)

  (1) Mit der abgetretenen Forderung gehen die Hypotheken, Schiffshypotheken oder Pfandrechte, die für sie bestehen, sowie die Rechte aus einer für sie bestellten Bürgschaft auf den neuen Gläubiger über...

• RheinSchPV 1994 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...men Kleinfahrzeuge, mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind, daß sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach hinten frei ausbreiten kann; ...

• StPO § 401 Einlegung eines Rechtsmittels durch den Nebenkläger (Law)

  ...mehr zugegen oder vertreten war; er kann die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist nicht wegen fehlender Rechtsmittelbelehrung beanspruchen. Ist der Nebenkläger in der H...