• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 B 57/12 (Urteil)

  ...richts als Adressaten der Urschrift des Urteils erkennbar, wer der Urheber des unterschriebenen Urteils ist. Auch die Klägerin bestreitet nicht, dass der Schriftzug von dem Einzelrichter herrührt, der...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 31/15 (Urteil)

  ...r Verordnung über die Gewährung von Unterhaltsbeihilfe an Forstinspektorenanwärterinnen und Forstinspektorenanwärter sowie Forstreferendarinnen und Forstreferendare (Unterhaltsbeihilfen-Verordnung For...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 1/15 (Urteil)

  ...reis der Unteroffiziere sei er ein anerkannter Gesprächspartner, der sicher zu einer tragenden Säule der Unteroffiziergemeinschaft werde. Er sei ein in jeder Hinsicht gewinnbringender Soldat. Der näch...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 8/13 (Urteil)

  ...r Rasseliste vermutet wird, in ihrer Rechtmäßigkeit unberührt. Denn ein rechtfertigender sachlicher Grund für den Erlass einer Lenkungssteuer mit dem Ziel der Minimierung einer als gefährlich vermutet...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 29/08 (Urteil)

  ...rsicherungsvertrag - VVG - eingeräumten Möglichkeit Gebrauch macht, mit dem Versicherer eine Verwertung der Ansprüche aus der Versicherung vor dem Eintritt in den Ruhestand (unwiderruflich) vertraglic...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 1/11 (Urteil)

  ...rsönlicher Kenntnis aufgrund der Aktenlage erstellt wurde, wird der frühere Soldat als geschätzter Fachmann und versierter Praktiker beschrieben, der es trotz seiner zurückhaltenden Art verstehe, im T...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 21/11 (Urteil)

  ...r Schule - hier der Förderschule - zu erbringende Leistung in Betracht, wenn der Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Lehrer in der Schule betroffen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 22. März 2012 - B 8 ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 18/12 (Urteil)

  ...rhöht wird, untermauert wird (vgl. BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 10 EG 2/08 R - juris Rn. 29). Die Zielsetzung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, die durch die erforderliche Kinderbetr...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 CN 1/09 (Urteil)

  ...rverwaltungsgericht die Vergnügungssteuersatzung der Antragsgegnerin mit Wirkung ab 1. Januar 2006 insoweit für unwirksam erklärt, als darin die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte mi...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 6/13 (Urteil)

  ...rfahrensart zulässig sind. Sie befinden daher nicht darüber, ob der streitige Anspruch richtigerweise vor die Arbeitsgerichte gehört oder ob darüber richtigerweise im Urteilsverfahren nach der Verwalt...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 1/17 (Urteil)

  ...rverfahren bereits beim Truppendienstgericht anhängig. Eine Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung in diesem Verfahrensstadium sehen weder der Fürsorgeerlass noch die Wehrdisziplinarordnung vor. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 14/16 (Urteil)

  ...rart verstärkte Brückenkonstruktion für einen Verschub geeignet ist. Gerade der derzeitige, auch nach der Durchführung von Reparaturen und der Sperrung für den Schwerverkehr fortdauernde Überwachungs-...